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In der oberösterreichischen SPÖ geht es rund

Luger protestiert gegen Vorgehensweise bei Binder-Abberufung
Luger protestiert gegen Vorgehensweise bei Binder-Abberufung
In der SPÖ Oberösterreich ist es am Vorabend des Parteitags rundgegangen: Nachdem Parteichef Reinhold Entholzer einen Wechsel in der Geschäftsführung angekündigt hatte, legte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger seine Funktionen in der Landespartei zurück. Freitagnachmittag rauchten in der Antragskonferenz die Köpfe, es könnte kein Stein auf dem anderen bleiben.


Nachdem Landesgeschäftsführer Peter Binder im Herbst angesichts des mageren Landtagswahl-Ergebnisses seinen Rücktritt angeboten und Entholzer das aber als “völlig falsches Signal” ausgeschlagen hatte, präsentierte der Parteichef am Freitag überraschend Sabine Schatz als neue Landesgeschäftsführerin. Sie soll Binder und dessen Co Roland Schwandner ablösen.

Überraschend war der Wechsel offenbar nicht nur für Beobachter, sondern auch für so manchen Genossen: Luger, dem großes Gewicht in der Partei nachgesagt wird und dessen Pressesprecher Binder früher war, legte in der Folge seine Funktionen im Vorstand und im Präsidium nieder und will auch nicht mehr wie geplant als Vizeparteichef kandidieren. Er kritisierte, dass trotz etlicher Sitzungen, in denen es wohl auch um nötige Strukturänderungen ging, einige Stunden vor dem Parteitag eine Entscheidung “über’s Knie gebrochen” worden sei und sich Entholzer nicht mit den Gremien abgestimmt habe. “Ich finde mich in den Führungsgremien nicht wieder”, so Luger im Gespräch mit der APA.

Sabine Schatz ist als Landesgeschäftsführerin von Entholzer ausdrücklich gewünscht, wie dieser bei ihrer Vorstellung Freitagnachmittag in Linz betonte. Sie freute sich: “Ich bin die erste Frau als Landesgeschäftsführerin und die einzige Frau als Landesgeschäftsführerin bundesweit. Das macht mich stolz”. Wenngleich sie einschränkte: “Ich habe sicher nicht gleich ‘Ja’ gesagt”.

Was nun weiter in der Partei geschieht, war Freitagabend offen. Geplant war, dass Entholzer am Samstag als Parteichef wiedergewählt wird, einen Gegenkandidaten gab es zunächst nicht. Ob sich das nach dem Chaos vor dem Parteitag noch ändert, war unklar.

Lugers Reaktion war nicht die einzige personelle Änderung im Vorfeld des Parteitags. Kurz vor Weihnachten hatte AK- und ÖGB-Chef Johann Kalliauer, ebenfalls ein Schwergewicht in der Partei, angekündigt, zugunsten von Alois Stöger – demnächst Sozialminister – nicht mehr als Vizeparteichef zu kandidieren und sich auch aus dem Präsidium zurückzuziehen. Offiziell begründete er das mit einem Generationswechsel. Gerüchte, Stöger könnte den Parteivorsitz übernehmen, wurden zuletzt immer wieder dementiert.

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