Im Brüsseler EU-Parlament droht Deckeneinsturz

Die traditionell zweitägigen Mini-Plenarsitzungen des EU-Parlaments werden aus Sicherheitsgründen wegen eines drohenden Deckeneinsturzes im Brüsseler Gebäude der EU-Volksvertretung bis zum Frühjahr abgesagt.

Diese Entscheidung gab EU-Parlamentspräsident Martin Schulz den Abgeordneten bekannt. Über einen Ersatz der Sitzungen muss erst entschieden werden. Außerdem wurde am Mittwoch bekannt, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am 7. November dem EU-Parlament einen Besuch abstatten wird. Das Europaparlament hat zwei Tagungsorte, was immer wieder für Kritik an dem “Wanderzirkus” sorgt. Während in Straßburg üblicherweise die Plenarwochen stattfinden, werden in Brüssel nur kleinere Sitzungen und die vorbereitenden Ausschusstagungen abgehalten.

SPÖ warnt vor Zusatzkosten

“Im Sitzungskalender darf das nun aber nicht als Argument dafür verwendet werden, weitere eigenständige Sitzungen nach Straßburg zu verlegen. Das würde nicht vertretbare Zusatzkosten verursachen”, warnte der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried. Er plädierte dafür, die jeweilige Straßburg-Sitzung um einen Tag zu verlängern, damit keine zusätzlichen Kosten für die An- und Abreise entstehen.

Leichtfried fordert Zusammenlegung

Leichtfried forderte überdies eine Zusammenlegung des Europäischen Parlaments auf einen einzigen Sitz. Diese Entscheidung liegt aber nicht in den Händen des EU-Parlaments, sondern müsste gegebenenfalls einstimmig von den EU-Staaten getroffen werden. Frankreich kann dagegen ein Veto einlegen.

 

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