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Illegale Zigarettenfabrik in Thalgau: Haft und Millionenstrafen für fünf Männer

©3,5 Millionen Stangen wurden in Salzburg produziert. (c) ZOLLFAHNDUNG INNSBRUCK
Das Landesgericht Wels hat nach dem Auffliegen einer groß angelegten illegalen Zigarettenproduktion am Mittwoch fünf Angeklagte nach dem Finanzstrafgesetz schuldig gesprochen, einer wurde im Zweifel freigesprochen. Die Männer hatten illegale Zigerettenfabriken in Salzburg und Tirol betrieben und dabei mehr als 260 Millionen Euro erwirtschaftet.
Illegale Zigarettenfabrik in Thlagau

Das Gericht verhängte Haftstrafen zwischen zwölf Monaten und viereinhalb Jahren. Hinzu kommen Geldstrafen zwischen 20 und 85 Millionen Euro – nicht rechtskräftig.

Geldstrafe in Millionenhöhe

Die Beschuldigten sollen von 2002 bis 2004 in illegalen Fabriken in Brixen im Thale in Tirol beziehungsweise in Thalgau (Flachgau) insgesamt 786 Mio. Zigaretten im Wert von 265 Millionen Euro hergestellt haben. Den fünf schuldig gesprochenen Männern werden Schadenshöhen in dreistelliger Millionenhöhe zugerechnet. Es handelt sich laut Vorsitzender um den größten Fall nach dem Finanzstrafgesetz, der je in Österreich verhandelt wurde.

 

3,5 Millionen Stangen wurden in Salzburg produziert. (c) ZOLLFAHNDUNG INNSBRUCK
3,5 Millionen Stangen wurden in Salzburg produziert. (c) ZOLLFAHNDUNG INNSBRUCK ©3,5 Millionen Stangen wurden in Salzburg produziert. (c) ZOLLFAHNDUNG INNSBRUCK

 

Affäre fliegt 2006 auf

Aufgeflogen ist die Affäre im Winter 2006: Deutsche Zollbeamte entdeckten in Koblenz und Köln zwei illegale Zigarettenfabriken. Zunächst waren die Betreiber unbekannt. Ihr Chef sei in Tirol, ergaben die Ermittlungen. Die dortigen Zollfahnder fanden die Identität des Mannes heraus. Es handelte sich um einen inzwischen 69-jährigen Oberösterreicher. Der Verdächtige soll anfangs in Brixen im Thale eine illegale Zigarettenfabrik betrieben haben. Danach habe er die bulgarischen Maschinen nach Thalgau und später nach Deutschland verlegt. Die erzeugten Zigaretten sind laut Staatsanwaltschaft unter anderem in Deutschland und Griechenland abgesetzt worden. Sie dürften auch in der Gastronomie und in Trafiken schwarz verkauft worden sein.

Verfahren jahrzehntelang verschleppt

Der Hauptangeklagte habe das Verfahren “jahrzehntelang verschleppt”, sagte die Richterin. “Er hat jede Möglichkeit genutzt, den Prozess zu torpedieren.” Denn die Anklage gegen den Mann war bereits seit Jahren fertig. Zuvor war gegen ihn in Wels ein weiteres Verfahren wegen Betrugs, Untreue und Krida im Zusammenhang mit millionenschweren Firmenpleiten anhängig. Aber es kam nie zum Prozess, weil er immer wieder vorgab, zu krank zu sein. Unter anderem will er an Demenz und Alzheimer leiden. Zuletzt ergaben aber Gutachten von Sachverständigen, dass der Mann sehr wohl uneingeschränkt verhandlungsfähig sei. Deshalb wurde er im Jänner 2014 verhaftet, das Gerichtsverfahren konnte starten. Am ersten Tag der ersten Hauptverhandlung verharrte er regungslos in seinem Transportstuhl. Schließlich wurde in seiner Abwesenheit weitergemacht, sogar das Urteil erwartete der Mann in seiner Zelle.

Ein erstes Teilurteil gegen den Mann hatte das Schöffengericht schon Anfang Juli gefällt: Er fasste wegen Sozialbetruges drei Jahre Haft aus. Er soll mit falschen Angaben jahrelang erhöhtes Pflegegeld – insgesamt 62.000 Euro – kassiert haben. (APA)

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