AA

Ibiza-Skandal: Auch die EU verfolgt die Situation

Das Ibiza-Video sorgt auch in der EU für Aufregung.
Das Ibiza-Video sorgt auch in der EU für Aufregung. ©APA/AFP/ALEX HALADA
Der Skandal rund um die FPÖ-Spitze und dem Regierungsende in Österreich wurde am Dienstag auch in Brüssel thematisiert. Zwar wurde die Angelegenheit im Rat der Europaminister nicht besprochen, jedoch "aufmerksam verfolgt".


Die Ibiza-Affäre rund um die FPÖ-Spitze und das darauffolgende Regierungsende in Österreich war am Dienstag auch Thema in Brüssel. Die Angelegenheit sei zwar im Rat der Europaminister nicht besprochen worden, “weil das nicht der richtige Ort dafür ist”, aber “wir verfolgen das aufmerksam”, sagte der rumänische Europaminister George Ciamba im Anschluss an das Treffen der Ressortchefs am Nachmittag.

EU: “Wir verfolgen das aufmerksam”

Rumänien hat derzeit den Ratsvorsitz in der EU inne. Was in puncto Beziehungen einzelner Mitgliedsstaaten zu Russland passiere, sei wichtig, betonte Ciamba. Der inzwischen zurückgetretene Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat in dem Skandalvideo aus 2017 mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin darüber gesprochen, wie sie verdeckte Parteispenden an die FPÖ schleusen und er ihr Staatsaufträge zuschanzen könnte.

EU-Budgetkommissar Günther Oettinger meinte: “Wenn man das siebenstündige Video ernst nimmt, dann wäre die Bereitschaft zu Korruption, die Bereitschaft, Interessen Europas, eines Mitgliedsstaates einzubringen mit einem Deal, nicht mit der Werteordnung Europas vereinbar.” Der betreffende Politiker sei inzwischen aber zurückgetreten, die Frage stelle sich nun nicht mehr.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Ibiza-Skandal: Auch die EU verfolgt die Situation
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen