IAEO nimmt Iran-Resolution an

Den Weg für die Entschließung ebnete eine Einigung der USA und der europäischen Staaten im Streit um die Bewertung der Atompolitik Teherans.

In der Resolution wird dem Iran für künftige Verstöße nicht direkt mit Sanktionen gedroht. Die europäischen Staaten widersetzten sich in diesem Punkt der Forderung der USA, dass ein solcher Fall automatisch dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorzulegen sei.

Allgemein war damit gerechnet worden, dass das IAEO-Führungsgremium Teheran wegen seines jahrzehntelangen heimlichen Atomprogramms verurteilt, auf einen Verweis der Angelegenheit an den UNO-Sicherheitsrat aber verzichten werde. Auf eine entsprechende Kompromissresolution hatte sich im Vorfeld die US-Delegation am IAEO-Sitz mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens geeinigt. Der iranische IAEO-Vertreter hatte bereits eine Zustimmung zu der Resolution angekündigt.

Der iranische Gesandte bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Ali Akbar Salehi, hat den Resolutionsentwurf zum iranischen Atomprogramm begrüßt. „Der Entwurf ist okay“, erklärte Salehi vor Beginn der Gouverneursrats-Tagung in Wien.

Der Iran wolle auch das Zusatzprotokoll für unangekündigte Inspektionen  unterschreiben, so Salehi. Er hoffe, dass dies in der nahen Zukunft geschehen werde. Er selbst könne am Mittwoch das Protokoll nicht unterschreiben, da dies eines Prozesses bedürfe.