“Der geplante Berechnungsmodus der Abgabe belastet die Hypo Vorarlberg überdurchschnittlich und benachteiligt das Geschäftsmodell der Hypo Landesbanken generell”, kritisierte Vorstandsvorsitzender Jodok Simma in einer Aussendung.
Der Entwurf zum Stabilitätsabgabegesetz sehe vor, dass Banken Spareinlagen von der Bilanzsumme abziehen können, nicht aber die bei Hypo-Banken üblichen Wertpapiere wie Pfandbriefe oder Wohnbauanleihen. Die Spareinlagenquote von Hypo-Banken liege aufgrund ihrer Geschichte als Emissionsinstitut bei rund zehn bis 15 Prozent, so Simma. Im Bankendurchschnitt hingegen seien es 30 Prozent.
“Das hat zur Folge, dass eine gesunde Bank wie die Hypo Landesbank eine dreimal so hohe Stabilitätsabgabe zahlen muss wie alle anderen Vorarlberger Banken zusammen – obwohl dies in keiner Weise dem Marktanteil entspricht”, erklärte der Vorstandsvorsitzende. Es sei nicht gerechtfertigt, dass die Hypo Landesbank bereits überproportional viel Körperschaftssteuer bezahle und nun auch bei der Stabilitätsabgabe am stärksten zur Kasse gebeten werde. Als Alternative schlug Simma vor, bei der Berechnung der Bankenabgabe für alle Hypo-Banken den Bankendurchschnitt – rund 30 Prozent – als Abzugsposten für das Einlagengeschäft heranzuziehen.
