Hoffnung auf Neustart für Beziehungen mit Türkei

Am Donnerstag wird der türkische Außenminister Davutoglu in Wien erwartet. Bei einem Treffen mit Außenminister Spindelegger will er auf Visa-Erleichterungen für seine Landsleute drängen, hieß es im Vorfeld. Österreich sträubte sich bisher dagegen. Das Außenministerium hofft dagegen auf einen Neustart für die zuletzt schwierigen bilateralen Beziehungen, berichtete die "Presse".


Die türkische Botschafterin in Wien, Ayse Sezgin, zeigte sich optimistisch über das Vorhaben. “Beide Seiten möchten die türkisch-österreichische Beziehung fortführen und verbessern”, erklärte sie in einem am Dienstag publizierten Gespräch mit der Zeitung “Zaman Österreich”, deren türkisches Mutterblatt “Zaman” der Regierung von Regierungschef Erdogan nahesteht. Sie bekomme von österreichischer Seite “Interesse an der Bedeutung der Rolle der Türkei in jedem Bereich kräftig zu spüren”, sagte die Botschafterin. Explizit lobte sie die Rolle der österreichischen Türken. Diese leisteten einen “wichtigen Beitrag zur österreichisch-türkischen Beziehung”.

Geplant ist nach Angaben des Außenministeriums eine Pressekonferenz, sowie der gemeinsame Besuch einer Schule und des türkischen Kulturvereins Atib in Wien-Favoriten durch Spindelegger und Davutoglu. Danach soll es auch ein Treffen Davutoglus mit Bundespräsident Fischer geben, bevor der türkische Außenminister zu einem Treffen der EU-Beitrittskandidaten nach Brüssel weiterreist.

Die Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei galten zuletzt als getrübt. Grund war das türkisches Veto gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V), die sich im Vorjahr für das Amt des Generalsekretärs der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beworben hatte. Als Grund wurde dem Vernehmen nach die Skepsis Plassniks gegenüber dem türkischen EU-Beitritt genannt. Auch sei der türkische Kandidat Ersin Ercin ursprünglich im Rennen um das Amt vorne gelegen, aber durch von EU-Staaten gestreute Vetogerüchte ins Hintertreffen geraten, ließen Diplomaten verlauten. Spindelegger warf der Türkei damals vor, wortbrüchig geworden zu sein.

Für Aufregung sorgten auch Äußerungen des später abberufenen türkischen Botschafters in Wien, Kadri Ecvet Tezcan. Tezcan hatte im November 2010 die österreichische Integrationspolitik kritisiert: Er warf der österreichischen Bundesregierung Versagen in der Integrationspolitik vor und attestierte den Österreichern, sich nur im Urlaub für fremde Kulturen zu interessieren. Die in Österreich lebenden Türken rief Tezcan auf, Deutsch zu lernen. Im Herbst 2011 wurde Tezcan abberufen. Botschafterin wurde die frühere Vize-Unterstaatssekretärin Sezgin.

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