Hochegger sagte für Korruptions-U-Ausschuss ab

Dem Korruptions-Untersuchungsausschuss könnten am morgigen Mittwoch alle wichtigen Zeugen abhandenkommen. Nach dem früheren Buwog-Aufsichtsratspräsidenten Ernst Karl Plech hat nun auch der Lobbyist Peter Hochegger abgesagt. Hochegger begründet seine Absage mit einem stationären Spitalsaufenthalt. Die näheren Umstände wollte man in seinem Büro auf Anfrage der APA Dienstagabend nicht bekannt geben.


Der Immobilienmakler Plech, der wie Hochegger eine zentrale Figur in der Buwog-Affäre ist, hatte Montagabend dem Parlament mitgeteilt, dass er wegen einer Großbetriebsprüfung nicht kommen könne. Da dem Hohen Haus eine Betriebsprüfung kein ausreichender Grund für eine Absage ist, könnte Plech aber seine Meinung geändert haben und doch noch erscheinen.

“Man wird es sehen”, sagte Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser der APA mit Verweis auf die Möglichkeit einer Beugestrafe. Wenn Plech unentschuldigt, ohne gravierende Grüne nicht erscheine, werde der Ausschuss am Mittwoch die weitere Vorgehensweise beraten. Auch der BZÖ-Abgeordnete Stefan Petzner schließt die Verhängung einer Beugestrafe nicht aus.

Hochegger und Plech sollten zur Provisionsaffäre rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen im Jahr 2004 befragt werden. Plech war damals Aufsichtsratsvorsitzender der Bundeswohnungsgesellschaft Buwog, Hochegger teilte dem siegreichen Konsortium rund um Immofinanz und RLB Oberösterreich mit, wie hoch sie bieten müssten, um den Zuschlag zu erhalten. Hochegger und sein Partner Walter Meischberger erhielten dafür 9,9 Mio. Euro Provision.

Die Staatsanwaltschaft geht nun dem Verdacht nach, dass auch Plech und Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser einen Teil der Provision erhalten haben könnten. Beide weisen das zurück.

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