Häupl sieht die Wiener FP-Mandate „auf Reisen“

Gelassen und amüsiert hat sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl angesichts der Spaltung der FPÖ auch im Wiener Landtag gezeigt.

Es werde wohl keine der beiden Fraktionen den Wiedereinzug in das Stadtparlament schaffen, meinte er am Mittwoch: „Es gehen 21 Mandate auf Reisen, und das wird eine nette Geschichte.“ ÖVP-Klubchef Matthias Tschirf sieht seine Partei nun als „einzige bürgerliche Alternative“. Maria Vassilakou von den Grünen sagte nur: „Mich lässt es kalt.“

Häupl betonte, er habe das Auseinanderbrechen erwartet: „Wir verfügen ja aus der Vergangenheit einigermaßen über Erfahrungen mit FPÖ-Spaltungen. Offensichtlich findet in letzter Zeit jedes Mal, wenn eine Gemeinderatswahl ansteht, eine Spaltung der FPÖ statt. Wir werden damit so professionell und ruhig umgehen, wie schon beim letzten Mal.“

Zur Anerkennung des Klubstatus für die neue Gruppierung, die laut FP-Gemeinderat Günther Barnet „Bündnis Zukunft Wien – Die Stadtpartei“ heißen soll, meinte der Bürgermeister: „Alles, was ihnen nach Recht und Gesetz zusteht, kriegen sie natürlich, aber natürlich nicht mehr.“ Häupl scherzte erneut über die Errichtung einer Mauer mit zwei separaten Eingängen beim freiheitlichen Klub: „Wir werden alles machen, um das friedlich in diesem Haus abzuwickeln.“

Auch Tschirf gab sich abgeklärt: „Nach dem Linksruck der Grünen Anfang des Jahres zerreißt es die Wiener FPÖ. Das heißt, die ÖVP ist die einzige bürgerliche Alternative zur Wiener SPÖ.“ Man sei für Neuwahlen gerüstet und „zuversichtlich, egal wann gewählt wird“.

Die grüne Klubobfrau Vassilakou empfindet nach eigenen Angaben weder Freude noch Triumph. „Für die Wiener Politik bedeutet das überhaupt nichts“, sagte sie: „Ob die FPÖ sich spaltet, umbenennt oder neu gründet, ist längst unter der politischen Wahrnehmungsgrenze.“ Die zentrale Frage sei vielmehr, ob die SPÖ nach der Wiener Gemeinderatswahl weiter über die absolute Mehrheit verfügen werde oder nicht, so die Grüne.

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