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Häupl mit Spott über FPÖ-Turbulenzen

Häupl, Gusenbauer &copy APA
Häupl, Gusenbauer &copy APA
„Wahnsinn“ sollte durch Neuwahlen beendet werden - Unterstützung für Gusenbauer als nächster Bundeskanzler. Gusenbauer bekräftigt Neuwahl-Forderung

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat beim Landesparteitag der Wiener SPÖ die „reaktionäre Bundesregierung“ unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) mit Kritik und die Turbulenzen rund um die Spaltung der FPÖ mit Hohn bedacht und Neuwahlen gefordert. Unterstützung gab es für SP-Bundesparteiobmann Alfred Gusenbauer. Häupl attestierte ihm „die Zuversicht, die den nächsten Bundeskanzler der Republik Österreich ausmacht“.

Bundesrat-Eklat

Häupl erinnerte an die Vorgänge um den Neuwahl-Antrag im Bundesrat, als sich zwei ÖVP-Bundesrätinnen auf FP-Mandatar John Gudenus gestürzt hätten „weil offensichtlich waren sie der Auffassung, das ist ein Depp, der weiß nicht, wie er abstimmen soll“. Er, Häupl, distanziere sich von dieser Auffassung: „Ich glaube, der Graf hat ausnahmsweise gewusst, wie er abstimmt.“

Auch dass der seinerzeit in Wien „getortete“ Gemeinderat Hilmar Kabas nach der BZÖ-Abspaltung in der FPÖ noch Karriere machen würde, hätte sich seinerzeit niemand gedacht. „Als Bundesparteiobmann hat er die größte Tat seines Lebens gemacht, er hat (den Kärntner Landeshauptmann, Anm.) Jörg Haider ausgeschlossen“, spottete Häupl.

“Neuwahlen sind die einzige Lösung”

Trotz dieses „Wahnsinns“ stelle sich die Bundesregierung gegenüber der Öffentlichkeit als Hort der Stabilität, Ruhe und der Ordnung dar, was ihr aber niemand mehr abnehme: „Da kann man wirklich nur sagen, jawohl, Neuwahlen sind die einzige Form, wie man aus dieser Situation rauskommen kann“, so Häupl. Dies solle so rasch wie möglich geschehen: „Ich wünsche mir intensivst, dass die Haltbarkeit dieser Koalition die Haltbarkeit von Joghurt nicht übersteigt.“

Auch auf Wiener Ebene hatte Häupl Spott für die politischen Gegner über. So wisse man bei der gespaltenen FPÖ-Gemeinderatsfraktion nicht mehr, wer wo hingehöre: „Da gibt es blaue, orange gestreifte, oder blau getüpfelte. Eigentlich weiß niemand so genau, wer ist jetzt wer.“ Zum Übertritt des Grünen-Gemeinderats Günter Kenesei zur ÖVP erinnerte Häupl an dessen früheres Urteil, dass die ÖVP wegen ihrer Rückgratlosigkeit eine „Gartenschlauchpartei“ sei.

Die SPÖ sei in Wien dagegen der Garant für Stabilität. „Wir können, so denke ich, selbstbewusst vor die Wähler hintreten, wann immer das notwendig ist. Selbstbewusst, aber nicht überheblich“, so Häupl: „In Wien gibt es eine einzige tatsächlich verlässliche politische Kraft, die nicht nur Willens, sondern auch in der Lage ist, diese Zukunft zu gestalten, und das sind die Wiener Sozialdemokraten.“

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