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Häupl fordert Neuwahlen im Bund

Freude bei Bgm. Häupl. &copy APA
Freude bei Bgm. Häupl. &copy APA
Wenig überrascht zeigte sich Wiens Bürgermeister und SP-Chef Michael Häupl über die Spaltung der FPÖ. Dieses „Reform-Konglomerat“ aus FPÖ-Alt und FPÖ-Uralt sei bereits erwartet worden.

„Das alleine wäre ja nicht einmal einen Kommentar wert“, meinte Häupl. Die Frage sei, was dies für den Bund bedeute: „Ich schätze die Lage so ein, dass man korrekter Weise nur in Neuwahlen gehen kann.“

Bei Neuwahlen wird auch in Wien früher gewählt

Dass der Bundeskanzler verkünde, er schließe Neuwahlen weder aus- noch ein, „damit kann’s nicht getan sein“, betonte der SP-Politiker. Denn wie wolle er eine stabile Basis auch für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 gewährleisten: „Diese Frage muss der Kanzler beantworten.“ Sollte es im Bund tatsächlich zu Neuwahlen kommen, werde es – wie bereits mehrfach angekündigt – auch in Wien den vorgezogenen Urnengang geben: „Dabei bleibt es natürlich.“

Orangene Ministranten”

Nach dem, was man bisher beurteilen könne, ändere sich aber nichts im Bund: „Es gibt eine ÖVP-Alleinregierung mit denselben, nun schwächeren, orangenen Ministranten“, umriss Häupl. Für sein Bundesland bedeute dies, dass man auch weiterhin nur „mühselig und in kleinen Schritten“ in wichtigen Fragen vorankomme. Zwar habe man bei Verkehrs- und Sicherheitsthemen gute Ergebnisse erzielt. Aber bei Infrastrukturprojekten in der Stadt und der Gesundheitsfinanzierung „geht schlicht und ergreifend überhaupt nichts weiter“.

Geradezu erfreut zeigte sich Häupl über den Umstand, dass der Wiener FP-Chef Heinz-Christian Strache auch Bundesvorsitzender der FPÖ werden könnte: „Wenn ich’s mir hätte aussuchen dürfen, wäre das in etwa mein Wunschszenario gewesen.“

Wenn sich der Wiener FP-Klub – wie sich bereits abzeichne – im Gegensatz zum Nationalrat substanziell spalte, „wird wohl das eintreten, was die Meinungsforscher voraussagen“, schätze der SP-Landeschef. Die beiden Gruppierungen dürften sich gegenseitig die Stimmen nehmen.

Er halte sogar ein Scheitern beider Parteien an der 5-Prozent-Hürde in Wien für wahrscheinlich, wenn man bedenke, dass die alte FPÖ in Umfragen zuletzt auf sieben Prozent der Stimmen gekommen sei: „Halbieren sie die Zahl sieben durch zwei“, so Häupl. In der Zwischenzeit würden eben in der FP-Klubzentrale zwei Eingänge gebaut. Diese bekämen dann „vielleicht verschiedene Farben, damit die Bienen richtig einfliegen können“.

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