Der Traum der für Medien zuständigen Ministerin Doris Bures (S), dass Österreich in Sachen DVB-H innerhalb der EU eine Vorreiterrolle einnehmen und das mobile Fernsehen rechtzeitig zur EURO 2008 auf Schiene sein soll, scheint vorerst aufgrund eines ÖVP-Vetos geplatzt zu sein.
Die Schwarzen werden den Gesetzesnovellen zum Handy-TV nur unter der Bedingung zustimmen, dass es zuvor zu einer parlamentarische Einigung über die Punktation und die Eckpunkte zur Beschaffenheit einer unabhängigen Medienbehörde kommt, gab ÖVP-Mediensprecher Franz Morak am Dienstag per Aussendung unmissverständlich zu Verstehen. Aus dem Bures-Büro hieß es zu dieser Auflage: Das ist in so kurzer Zeit absolut unmöglich, womit mobiles Fernsehen vorerst vom Tisch sein dürfte.
Die SPÖ bezeichnet das Ultimatum der ÖVP als unverantwortlich. Die rechtzeitige Einführung von mobilem Fernsehen vor der Fußball-Europameisterschaft sei ein einstimmiger Wunsch von Rundfunk- und Mobilfunkbetreibern sowie Konsumenten. Weshalb der Koalitionspartner seine Zustimmung mit einem Thema junktimiere, das mit der Sache nichts zu tun hat, ist für die Roten unverständlich.
Der frühere Medienstaatssekretär Morak warf dem Koalitionspartner vor, sich des Ernstes, der Komplexität und der Herausforderung des Themas der neuen Medienplattformen offensichtlich nicht bewusst zu sein. Zur Beschaffenheit der unabhängigen Medienbehörde hielt er daher auch einige Vorschläge parat: Die Aufgabenfelder eines Regulators sind zu konkretisieren, wie beispielsweise die gleiche Regulierung von ORF und Privaten, oder etwa die Prüfung der Plausibilität einer Gebührenerhöhung, so Morak.
In Sachen Handy-TV-Möglichkeiten für den ORF kündigte die ÖVP außerdem an, dass der öffentlich-rechtliche Sender über DVB-H lediglich ORF 1 und ORF 2 sowie als Spartensender TW1/Sport Plus senden dürfen soll. Die Übertragung der EURO auf Handy-TV sei so sicher gestellt. Morak verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Regierungsprogramm. Die ÖVP trete damit für kleine und mittlere Medien- und Kreativunternehmen ein, gemäß dem ÖVP-Standpunkt: Medien- und Meinungsvielfalt statt Monokultur mit Startvorteil.
