Halbzeit von Rot-Grün in Wien wurde am DC Tower gefeiert
Wobei der gemeinsame Auftritt eigentlich zu spät kommt: Denn die rot-grüne Stadtregierung wurde Ende November 2010 angelobt, Halbzeit war somit bereits Ende Mai. Aus terminlichen Gründen wurde aber erst jetzt zur Zusammenkunft geladen. Fast zu gnädig erwies sich dabei der Wettergott: Die Temperatur lag bei deutlich mehr als 30 Grad, wobei die Hitze durch die große Höhe keineswegs gemildert wurde.
Positive Bilanz zur rot-grünen Halbzeit
“Ich glaube, es ist nicht schlecht”, beurteilte Bürgermeister Michael Häupl das koalitionäre Klima. Man arbeite professionell, wobei es durchaus Diskussionen gebe. Gestritten werde hingegen nicht. Auch Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) berichtete, dass man meist den gemeinsamen Weg suche: “Ich glaube, es ist uns bisher auch gelungen, ihn zu finden.”
Bei dem Termin (Motto: “hoch WIE Nie”) wurde auf das gemeinsame Arbeitsprogramm verwiesen, das zu rund zwei Drittel bereits erledigt sei, wie versichert wurde. Als “große Brocken” wurden unter anderem hervorgehoben: Die 365-Euro-Netzkarte, die Ausbildungsgarantie, die Spitals- und Geriatriereform sowie jenes Thema, das der Stadtregierung wohl die größte Aufmerksamkeit bescherte – die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung.
Kommende Projekte und Kritik der Opposition
Noch kommen wird demnach etwa die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung, die Teilinbetriebnahme des Krankenhauses Nord oder die Verlängerung der U2 nach Aspern. Auch die angekündigte Änderung des Wiener Wahlrechts steht nach wie vor auf der Agenda.
Die Opposition sieht die rot-grüne Halbzeit naturgemäß kritischer. “Keine Woche vergeht, ohne dass ein neuer Skandal in Wien aufgedeckt wird”, beklagte etwa VP-Landesobmann Manfred Juraczka in einer Aussendung. FP-Chef Heinz-Christian Strache verwies auf “Gebührenwucher” und steigende Armut: “Was Häupl und Vassilakou in ihrer Abgehobenheit feiern, das können sich die Bürger einfach nicht mehr leisten.” (APA)
