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Haftprüfung für mutmaßliche Jihadisten: Mirsad O. bleibt in Haft

Am Straflandesgericht Graz fand die Haftprüfung statt
Am Straflandesgericht Graz fand die Haftprüfung statt ©APA
In Graz hat am Freitag die Haftprüfung bezüglich drei von insgesamt acht in Haft befindlichen mutmaßlichen Jihadisten stattgefunden. Der Hauptverdächtige, Mirsad O., der in einer Wiener Moschee als Prediger unter dem Namen Ebu Tejma tätig war, bleibt inhaftiert.
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Einer der Verdächtigen wurde enthaftet, bei zwei weiteren wurde die Untersuchungshaft verlängert, teilte das Grazer Straflandesgericht mit. Nach Einschätzung des Haftrichters lässt sich bei dem Enthafteten der bisher angenommene Tatverdacht nicht mehr aufrechterhalten.

Wiener Prediger Mirsad O. bleibt in Haft

Im Falle der acht mutmaßlichen Jihadisten, die in Graz in Untersuchungshaft sitzen, wurde am Freitag einer nach der ersten Haftprüfung entlassen. Der Hauptverdächtige, Mirsad O., bleibt hinter Gittern, ebenso eine zweite Person. Die Haftprüfungen gehen kommenden Montag (15.12.) weiter.

Wie das Gericht mitteilte, erfolgte die Enthaftung “aufgrund der zwischenzeitigen weiteren Ermittlungen und der dadurch für den Beschuldigten eingetretenen Entkräftung des bisherigen Tatverdachtes.”

Enthaftung ohne Auflagen

Die Enthaftung wurde an keine Auflagen gebunden. Bei der Beurteilung der aktuellen Verdachtslage habe sich gezeigt, dass diese nicht ausreicht, um eine weitere Inhaftierung zu rechtfertigen, so Helmut Krischan, Sprecher des Grazer Landesgerichts, am Freitagnachmittag: “Es war zu wenig.” Dagegen wurde beim Hauptverdächtigen Mirsad O. alias Ebu Tejma und einem weiteren Beschuldigten die U-Haft um vier Wochen verlängert.

Großrazzia: Jihadisten festgenommen

Die Haftverhandlungen für die weiteren festgenommenen Grazer Verdächtigen finden am kommenden Montag statt. Nach einer Großrazzia vor zwei Wochen hatten für die mutmaßlichen Jihadisten in Graz und Wien die Handschellen geklickt. Bei allen besteht der “Verdacht extremistischer Betätigung im Zusammenhang mit Jihadismus”, hieß es seitens des Gerichts.

Mirsad O. gab keine Erklärung ab

Mirsad O. und der zweite Häftling haben ebenso wie die Staatsanwaltschaft keine Erklärung abgegeben und haben daher drei Tage Zeit für mögliche Einsprüche. Am Montag finden in vier weiteren Fällen Haftprüfungen statt. Derzeit gibt es außerdem Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen weitere Personen, die zwar verdächtig sind, aber nicht in Haft genommen wurden.

Islamistenverfahren: U-Haft verlängert

Unterdessen hat das Wiener Straflandesgericht im Wiener Islamistenverfahren – acht Männer und eine Frau befinden sich seit vergangenem August im Gefängnis, weil sie laut Staatsanwaltschaft mit Autos über die Türkei nach Syrien gelangen wollten, um sich dort dem Jihad anzuschließen – ebenfalls in sechs Fällen die U-Haft verlängert. Als Haftgründe wurden weiterhin Tatbegehungs- und Fluchtgefahr angenommen, so Gerichtssprecherin Christina Salzborn.

Zwei Beschuldigte, gegen die zum Zeitpunkt ihrer Festnahme Freiheitsstrafen offen waren, wurden inzwischen in Strafhaft überstellt. Sie warten somit jeweils in Vollzugsanstalten ab, ob die Staatsanwaltschaft Wien sie wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung anklagen wird. Der neunte Verdächtige hat beim Wiener Oberlandesgericht (OLG) Beschwerde gegen seine Inhaftierung erhoben. Die Entscheidung darüber sollte in wenigen Tagen fallen.

(apa/red)

 

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