"Grüner Pass": EU-Staaten einig bei gemeinsamer Linie für einfacheres Reisen

Die Botschafter der 27 Länder verständigten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine Position für die Verhandlungen mit dem EU-Parlament, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomaten-Kreisen erfuhr. Nach Vorstellungen der EU-Kommission soll das sogenannten "GrüneZertifikat" Ende Juni - also pünktlich zum Start der Sommerferien - einsatzbereit sein.

Reisen in der EU soll einfacher werden

Um EU-weites Reisen in der Corona-Krise einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines solchen Zertifikats vorgeschlagen. Das Dokument soll Corona-Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Vor allem Urlaubsländer wie Griechenland oder Spanien, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt, hatten sich dafür eingesetzt.

Die Position der EU-Staaten sieht nur vor, dass das Zertifikat kostenfrei auf Papier oder digital ausgestellt wird, wie aus dem Beschluss hervorgeht, der der dpa vorliegt. Welche Vorteile - etwa Quarantäne-Befreiung - die EU-Staaten gewähren, sollen sie selbst entscheiden können. Die jeweiligen Länder sollen zudem selbst festlegen, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind - beispielsweise das russische Sputnik V. Die Regeln sollen zunächst für zwölf Monate gelten.

Herzstück des Zertifikats soll ein digital lesbarer Barcode sein, über den die relevanten Informationen abgerufen werden können. In Deutschland sollen der US-Konzern IBM, das Softwareunternehmen Ubirch, die IT-Genossenschaft govdigital und der IT-Dienstleister Bechtle die Anwendung entwickeln. Die EU-Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen.

"Grüner Pass": Verhandlungen könnten bald beginnen

Das Europaparlament könnte sich bis Ende des Monats auf eine Position festlegen. Anschließend könnten die Verhandlungen zwischen Parlament und EU-Staaten beginnen.

Österreich wollte den "Grünen Pass" ursprünglich bereits im April einsatzbereit haben. Gemeinsam mit zwölf weiteren EU-Staaten (Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien) wurde dann aber vereinbart, dass der "Grüne Pass" bis spätestens Juni 2021 umgesetzt wird und dadurch noch während der anhaltenden Pandemie die Reisefreiheit erleichtert werden soll.

Reaktionen aus Österreich

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) begrüßte den Schritt: "Unsere Schwerpunkte finden sich nun in der Position der 27 EU-Mitgliedsstaaten wider." Gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien, und Spanien hatte Köstinger Mitte April eine Prioritätenliste für den "Grünen Pass" erarbeitet.

Kritik kam von der FPÖ. "Der angestrebte digitale grüne EU-Impfpass wird den Tourismus nicht retten können", kritisierte der freiheitliche Europaparlamentarier Roman Haider. Es käme einer indirekten Impfpflicht gleich, wenn man nur mit einem derartigen Pass reisen könne, so Haider.

(APA/Red)