Grüne Zadic wegen übler Nachrede angeklagt

Die Ex-Pilz-Abgeordnete und nunmehrige Grün-Abgeordnete Alma Zadic muss sich vor dem Landesgericht Wien wegen übler Nachrede verteidigen. Sie hatte Fotos eines Burschenschafters retweetet, der Donnerstagsdemonstranten vom Fenster aus den Hitlergruß gezeigt haben soll. Der Ex-Grün-Abgeordnete Karl Öllinger ist bereits wegen derselben Causa verurteilt worden. Das Verfahren wurde am Dienstag auf den 18. Oktober vertagt.

Burschenschafter hätte Schulfreunde unter Demonstranten

Der Richter wollte den Antragsteller, der heute nicht da war, persönlich befragen. Deswegen wurde das Verfahren vertagt. Die Fotos, um die es geht, waren während einer sogenannten Donnerstagsdemo entstanden, die wöchentlich gegen die türkis-blaue Regierung ausgerichtet wurden. Als die Demonstranten das Gebäude passierten, in dem die Burschenschaft Gothia untergebracht ist, zeigte sich am Fenster ein Mann mit einer Geste, die von Beobachtern als Hitler-Gruß interpretiert wurde. Der Mann bestreitet das und behauptet, unter den Demonstranten Schulfreunde erkannt und diesen zugewunken zu haben.

Die Fotos hatten sich über Twitter und Facebook verbreitet. Der Burschenschafter klagte in weiterer Folge mehrere Personen, die die Aufnahmen kommentiert und ihn in die Nähe zur NS- Wiederbetätigung gerückt hatten.

Öllinger verurteilt

Der ehemalige Abgeordnete Öllinger wurde bereits im September wegen übler Nachrede nach § 6 Mediengesetz schuldig erkannt und zu einer Entschädigung von 1.500 Euro verurteilt. Er hatte die Fotos am 25. Jänner 2019 auf seiner Facebook-Seite verbreitet und negativ kommentiert.

Damit habe Öllinger dem Mann zu Unrecht nationalsozialistische Wiederbetätigung unterstellt, befand das Landesgericht. Öllingers Rechtsvertreterin Maria Windhager, die auch Zadic vertritt, kündigte an, Berufung einzulegen.

(APA/red)