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Grüne Nebelduschen

©APA/HANS PUNZ
Gastkommentar von Johannes Huber. Von wegen „autofreie Innenstadt“ und so: Was Vizebürgermeisterin Hebein angeht, hat wenig Substanz. Damit tut sie sich selbst nichts Gutes.

Zu behaupten, die Grünen würden die Innenstadt autofrei machen, ist eine glatte Lüge. Vizebürgermeisterin und Spitzenkandidatin Birgit Hebein hält jedoch fest dran. Mehr oder weniger jedenfalls. Zuletzt konkretisierte sie das Vorhaben, das die City sehr vieles, aber halt nur nicht autofrei macht. Man kann es nicht oft genug wiederholen: Bewohner dürfen weiterhin ein- und ausfahren. Ja, jeder, der eine der vielen Parkgaragen anpeilt, kann das auch künftig tun.

Im besten Fall werden vielleicht ein bisschen weniger Autos im 1. Wiener Gemeindebezirk unterwegs sein. Sehr wahrscheinlich wird das jedoch nicht weiter auffallen: In keinem anderen österreichischen Bezirk gibt es so viele Autos, in kaum einem anderen so viele Abstellplätze pro Einwohner.

Und überhaupt: Fußgängerzonen und Einbahnregelungen haben schon bisher dafür gesorgt, dass praktisch kein Mensch durch die City fährt. Sogenannten Transitverkehr gibt es längst nicht mehr. Es existiert ausschließlich Ziel- und Quellverkehr; und sein Aufkommen wird unter den erwähnten Umständen kaum nachlassen.

Aber das kann Hebein natürlich nicht zugeben. Es ist Wahlkampf. Und da fühlt sie sich gezwungen, mit aller Gewalt einen Akzent nach dem anderen zu setzen. Wobei: Von gesetzten Akzenten kann keine Rede sein. Es handelt sich eher nur um inszenierte, substanzlose Maßnahmen.

Bezeichnend dafür ist die vermehrte Zuwendung zu einer Art Pop-up-Politik: Schnell, schnell ein Projekt auf Zeit lancieren und gleich auch ein weiteres angehen. Womit natürlich nicht alles gutgehen kann. Im Gegenteil, bei den „Coolen Straßen“ gab es Anfangsschwierigkeiten, nachdem die Wasserqualität für die Nebelduschen nicht optimal war. Die provisorischen Begegnungszonen wurden zum Teil nie zu solchen. Kein Wunder: Abgesehen davon, dass es zum Beispiel von der Schopenhauerstraße in Währing nicht weit zu richtigen Parks ist; die Straße selbst ist baumlos und war auch als Begegnungszone links und rechts zugeparkt – was wenig überraschend dazu führte, dass kein Mensch länger als nötig auf ihr verweilte.

Aber egal: Hebein ist schon weiter. Jetzt will sie „Tempo 30“ innerhalb des Gürtels prüfen. Eh gut. Und aufgrund der vielen Staus ohnehin schon Realität, wie man hinzufügen könnte. Aber das wäre nur polemisch. Der Punkt ist: Hebein kratzt an ihrer eigenen Glaubwürdigkeit, wenn sie erst wenige Wochen vor der Gemeinderatswahl gefühlt 100 Projekte angeht; und wenn keines davon nachhaltig ist bzw. das bringt, was sie vorgibt. Beispiel „autofreie“ City.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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