Grüne brauchen sechs Mandate für Regierungssitz
Nnur mit einem sechsten Mandat ist ihr Regierungssitz – die Voraussetzung für die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition – so gut wie sicher. 2009 hielten sie den Landesrat zwar mit 9,18 Prozent und fünf Mandaten. Das ist heuer allerdings sehr unwahrscheinlich, ergab eine Mandatssimulation der ARGE Wahlen.
Grüne brauchen starke Zugewinne in OÖ
Ein – laut Meinungsforschern nicht sehr wahrscheinlicher – Einzug der NEOS in den Landtag würde die Sache noch schwieriger machen. Denn dann bräuchten die Grünen starke Zugewinne, um ein sechstes Mandat zu erobern. Solche zeichnen sich in den Umfragen nicht ab. Aber auch ohne Pink im Landtag könnte die älteste (seit 2003 bestehende) Grüne Regierungsbeteiligung gefährdet sein – und ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer sich einen neuen Partner suchen müssen. Denn in Oberösterreich wird die Landesregierung noch nach dem Proporz gebildet, alle stärkeren Parteien bekommen Regierungssitze.
FPÖ kann Regierung kippen
Der Landesratssessel Rudi Anschobers und die schwarz-grüne Mandatsmehrheit wären laut den ARGE Wahlen-Berechnungen verloren, wenn die FPÖ sehr stark abschneidet – also mit annähernd 28 Prozent auf 16 oder 17 Mandate kommt, die ÖVP auf 39,1 Prozent /23 Mandate fällt und die SPÖ auf 19,6 Prozent/elf Mandate. Dann würde – auch ohne NEOS im Landtag – ein leichter Zugewinn der Grünen auf 9,6 Prozent nur für fünf Mandate reichen.
Die ÖVP hätte in diesem Szenario nur mehr vier Regierungsposten, die FPÖ drei und die SPÖ zwei. Die einzige Zweierkoalition mit Mehrheit wäre Schwarz-Blau – denn Rot-Blau käme nur auf 27 oder 28 der 56 Mandate.
Mandatssimulationen vor der OÖ-Wahl
Ausgehend von den veröffentlichen Umfragedaten der letzten Wochen hat die ARGE Wahlen insgesamt drei Szenarien berechnet. Ein sechstes Grünes Mandat und damit den Verbleib in der Landesregierung brachte nur eine Simulation – nämlich auf Basis von 39,2 Prozent und 23 Mandaten für die ÖVP, 25,6 Prozent/15 Mandaten für die FPÖ, 20,2 Prozent/12 Mandaten für die SPÖ und 9,9 Prozent/6 Mandaten für die Grünen – und den NEOS mit 3,7 Prozent ohne Mandat. Eine Simulation mit den selben Stimmenanteilen, aber 4,1 Prozent für die NEOS brächte die Grünen und die SPÖ um je ein Mandat zugunsten der NEOS. Womit der Landesrat der Grünen ebenfalls verloren wäre.
Die Umfragen für die Oberösterreich-Wahl lassen große Veränderungen erwarten: Die ÖVP dürfte von den 2009 erreichten 46,76 Prozent (28 Mandate) auf unter bzw. im besseren Fall gerade noch 40 Prozent einbrechen. Die SPÖ muss auf ein “Wunder” hoffen, wenn sie ihren mit 24,94 Prozent (14 Mandate) eroberten zweiten Platz halten will: Sie kommt nur mehr in ihren besseren Umfragen auf 20 Prozent. Der FPÖ werden Rekordzuwächse zu ihren 15,29 Prozent (9 Mandate) vorhergesagt, auf bis zu 28 Prozent. Für die Grünen (9,18 Prozent/5 Mandate) sieht es nicht so aus, als ob sie stark zulegen. Die NEOS liegen in nicht allzu vielen Umfragen über der Vier-Prozent-Hürde.
Ergebnis der Landtagswahl 2009
(APA/Red)
