Große Mehrheit für Emser Budget

Das Budget 2004 war im Vorfeld der Beschlussfassung von allen Oppositionsfraktionen vehement abgelehnt worden, wurde aber schlussendlich mit einer deutlichen Mehrheit abgesegnet.

Ausgabendisziplin, eine vorzeitige Schuldentilgung von 8 Mio. Euro sowie eine Konzentration auf wenige wichtige Investitionen und auf das Finanzstrukturprojekt nannte Finanzstadtrat DI. Erwin Fritsch als Eckpunkte seines Voranschlages 2004. Trotz stagnierender Einnahmen und wachsender Kosten vor allem im Personalbereich zeichnete Fritsch ein optimistisches Bild der künftigen Stadtfinanzen, die durch das gerade anlaufende Finanzstrukturprojekt saniert werden sollen.

Ganz und gar unzufrieden mit dem vorliegenden Budget zeigten sich die Oppositionsfraktionen. Unehrlich war für SPÖ-StR. Liesi Märk und den „Emsigen“-StR. Bernhard Amann der ÖVP-Entwurf, weil gerade im Bereich Jugend, Kultur und Sport bereits beschlossene Vorhaben keine finanzielle Bedeckung erfuhren.

Amanns 21 Abänderungsanträge wurde ebenso abgeschmettert wie das begehren von ULH-Sprecherin Erika Heidinger, die Politikergehälter um 30 Prozent zu senken. Heftige Kritik an den massiven, vom Bürgermeister im Alleingang vorgenommenen Streichungen an den Ressortbudgets hagelte es von allen Oppositionsfraktionen. Um so verwunderlicher war dann die Zustimmung der FPÖ-Mandatare zum Budget (24 (ÖVP/FPÖ) : 9), nachdem Fraktionsführer Bernhard Themessl zuvor kein gutes Haar am Voranschlag 2004 gelassen hatte.

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