"Grillabend" bei Wolf: Maurer in Erklärungsnot

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Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer über die Bilanz der Grünen im Angesicht der derzeitigen Krisen und Herausforderungen der Regierung.

Schlechte Umfragewerte der Regierung

Gleich zu Beginn des ZiB2-Interviews konfrontierte Wolf die Gründe Klubobfrau mit den schlechten Umfragewerten der türkis-grünen Regierung.  Maurer schob dies auf die zahlreichen Krisen, die in den letzten Jahren über das Land hereingebrochen sind: "Ich verstehe, dass es hier große Sorgen und fehlendes Vertrauen und Unsicherheiten in der Bevölkerung gibt". Dass die SPÖ in den aktuellen Umfragen mehr Stimmen als ÖVP und Grüne gemeinsam bekommen würde, sei aber "Besorgnis erregend", von Neuwahlen wollte die Klubchefin aber nichts wissen.

Antiteuerungspaket

Die Klubchefin der Grünen Sigrid Maurer verteidigt in der "ZIB 2" auch das beschlossene Antiteuerungspaket. ZiB-Moderator Wolf wollte wissen, ob es angemessen sein, dass auch sie als Spitzenverdienerin 500 Euro Klimabonus vom Staat überwiesen bekommt. Es sei nicht nicht nur um die perfekte Treffsicherheit, sondern um die schnelle Wirkung gegangen, konterte Maurer.

Impfpflicht

Zur Abschaffung der Corona-Impfpflicht meinte Maurer, dass man im Winter das Impfpflichtgesetz während der Delta-Welle mit breiter Mehrheit beschlossen habe. Damals sei die Corona-Situation ein komplett andere gewesen. Die Impfpflicht habe die Impfbereitschaft aber nicht wie erhofft erhöht und nun brauche man sie angesichts der aktuellen Corona-Lage tatsächlich nicht mehr.

Vermögenssteuern

Beim Thema Vermögenssteuern stellte Maurer klar, dass die Grünen dies begrüßen würden. Da blockiere aber die ÖVP, zudem sei das Thema nicht in der Koalitionsvereinbarung enthalten. Man wolle aber für eine Einführung von Vermögenssteuern kämpfen.

Amtsfähigkeit von Kanzler Nehammer

Ob die Amtsfähigkeit des Kanzlers durch den Verdacht von Verstößen gegen das Parteiengesetz in Frage gestellt werde, wollte Wolf von Maurer wissen. Maurer antwortete ausweichend und verwies auf das kommende Parteiengesetz. "Ich glaube, unsere Verantwortung ist, zu regieren. Die ÖVP muss sich sich für sich selber erklären."

(VOL.AT)

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