Grenzen zu: So soll es in Europa mit Reisen weitergehen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht davon aus, dass die Grenzkontrollen in Europa "schrittweise" wieder heruntergefahren werden. Der Gedanke sei der, zu öffnen, wenn jeweils beide Staaten auf vergleichbar gutem Weg in der Bewältigung der Corona-Krise unterwegs seien. Man sei dazu auch im ständigen Kontakt etwa mit Deutschland und Tschechien.

Ähnlich ist der Gedanke beim Flugverkehr. Er sehe hier ein Szenario, dass international Staaten untereinander wieder öffnen werden, die nur noch ganz niedrige Ansteckungszahlen haben: "Das ist wahrscheinlich der Weg, der in Europa Realität wird", so Kurz in der Regierungspressekonferenz am Dienstag.

Gleichzeitig warb der Kanzler für Ferien in Österreich: "Dieser Sommer wird verstärkt die Möglichkeit bieten in Österreich Urlaub zu machen." Er selbst habe seine Entscheidung in diese Richtung bereits getroffen, sollten Ferienreisen möglich sein.

Kurz nennt Deutschland und Tschechien als Kandidaten

"Wir sind hier insbesondere in Kontakt mit Ländern, die ähnlich erfolgreich sind wie wir (bei der Bekämpfung des Coronavirus, Anm.) wie zum Beispiel unseren deutschen oder tschechischen Nachbarn", sagte Kurz am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wien.

Zuvor hatten unter anderem die Außenminister Deutschlands und Österreichs das Thema erörtert. "Wir sind auf europäischer Ebene in Abstimmung und die Vorgabe der Europäischen Kommission ist es, dass alle Mitgliedsstaaten zunächst einmal versuchen werden mit ihren Nachbarstaaten entsprechende Regelungen zu finden", sagte Kurz. Man habe das Ziel, "schrittweise, wenn es die Entwicklung des Virus hergibt, auch in Europa die Grenzkontrollen herunterzufahren und wieder schrittweise mehr und mehr zu gewährleisten", so Kurz. "Das wird allerdings einige Zeit brauchen, nur behutsam funktionieren und mit ständigem Blick auf die Infektionszahlen verbunden sein."

Keine Reisefreiheit quer durch Europa

"Ich bitte Sie, noch nicht frühzeitig mit uneingeschränkter Reisefreiheit quer durch Europa zu rechnen", sagte Kurz. Anders als bei den anderen am Dienstag bekannt gegebenen Lockerungsschritten nannte Kurz keinen Zeithorizont. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland ins Spiel gebracht, die bereits für die Sommersaison gelten könnte.

Vorsichtig hatten sich zuvor am Dienstag auch die Außenminister Deutschlands und Österreichs gezeigt, die im Rahmen einer Videokonferenz mit ihren Amtskollegen aus der Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg berieten. Sie seien sich dessen bewusst, "dass man keine voreiligen Schritte setzen darf", sagte eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nach der Videokonferenz. Man werde sich "sehr eng abstimmen". Zugleich sei die weitere Entwicklung der Pandemie "das A und O" bei jeder Entscheidung.

Europäische Abstimmung beim Thema Reisefreiheit

Der deutsche Außenminister Heiko Maas sprach sich für "eine europäische Abstimmung in diesen Fragen" aus, wie er in einer Video-Pressekonferenz im Anschluss angesprochen auf mögliche bilaterale Vereinbarungen erklärte. "Deshalb wird mal alles, was an nationalen Maßnahmen zur Eindämmung und Kontaktverfolgung abgestimmt wird, überprüfen müssen, ob die Voraussetzungen gewährleistet sind, Reisebeschränkungen schrittweise zurückzunehmen."

Ende April wolle sich die deutsche Bundesregierung in Abstimmung mit den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer damit auseinandersetzen. Zwar wünsche er sich, dass die Grenzen so bald wie möglich wieder geöffnet werden. Aber unter Hinweis darauf, dass in Deutschland Großveranstaltungen bis Ende August abgesagt wurden, betonte er: "Eine normale Urlaubssaison mit vollen Strandbars und vollen Berghütten wird es diesen Sommer nicht geben können. Das wäre nicht zu verantworten."

Tourismus drängt auf Klarheit

Zuvor hatte auch EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton in einem Fernsehinterview die Erwartung geäußert, dass die Kontrollen im Schengenraum auch über den Sommer bestehen bleiben. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte am Dienstag, dass die Brüsseler Behörde Leitlinien für die Grenzöffnung vorlegen werde. "Wir suchen nach smarten Lösungen", sagte der Sprecher. Bis zur Sommer-Saison sollte es einen "europäischen Ansatz" geben. Basis sei der bestehende EU-Rechtsrahmen.

Die Tourismusindustrie drängte indes auf baldige "Klarheit", was die Grenzöffnungen betrifft. "Die Betriebe brauchen einen Zeithorizont für die Planung. Die reservierten Zimmer können nicht unendlich lange geblockt werden, wenn die Gäste nicht kommen", schreibt die Präsidentin der Österreichischen Hoteliervereinigung (ÖHV), Michaela Reitterer, in einer Aussendung. Sie forderte auch eine Inlands-Werbekampagne für den Urlaub in Österreich. Derzeit kämen nämlich drei Viertel der österreichischen Nächtigungen aus dem Ausland. Bundeskanzler Kurz ging diesbezüglich bereits mit gutem Beispiel voran und bekräftigte am Dienstag, dass er seinen heurigen Sommerurlaub im Inland verbringen werde.

(APA/red)