Greenpeace demonstriert bei LH-Konferenz gegen CETA
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat am Mittwoch vor Beginn der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg mit einem vier Meter hohen Trojanischen Pferd aus Holz gegen den EU-Kanada-Handelspakt CETA demonstriert. Greenpeace forderte die Landeshauptleute zu einer gemeinsamen und verbindlichen Stellungnahme gegen CETA auf.
CETA: “TTIP durch die Hintertüre”
“Das Handelsabkommen ist fertig ausverhandelt und könnte bereits im Juni auf EU-Ebene beschlossen werden”, erklärte Herwig Schuster von Greenpeace Österreich. “CETA ist TTIP durch die Hintertüre und könnte selbst bei einem Scheitern von TTIP zur Absenkung europäischer Umwelt- und Konsumentenstandards über den Umweg via Kanada führen.”
Eine einstimmige Stellungnahme der Landeschefs würde auch für den zuständigen Wirtschaftsminister, den interimistischen Kanzler Reinhold Mitterlehner, bindend sein. Dieser müsste sich bereits diesen Freitag beim vorentscheidenden Treffen der EU-Handelsminister daran halten und einen Einspruch gegen CETA erheben, betonte Schuster.
(APA)
