AA

Gorbach: Minderheitsregierung wahrscheinlich

Nach Einschätzung von Vizekanzler Hubert Gorbach (B) deutet derzeit alles auf eine Minderheitsregierung hin. "Das wäre schlecht für Österreich", befand Gorbach m Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Hohenems.

Er glaube, dass bei gutem Willen von SPÖ und ÖVP eine Koalition bis Jahresende stehen könnte. Die Vorgangsweise der SPÖ bezeichnete Gorbach als „taktische Fehlleistung zum Quadrat“. Heftige Kritik übte er auch an der Haltung der Grünen.

Seiner Meinung nach verhandle die ÖVP zurecht nicht, so lange die Untersuchungsausschüsse am Laufen sind. „Ein Untersuchungsausschuss ist eine scharfe Waffe“, so Gorbach wörtlich. Eine allfällige Aufklärung in Sachen Eurofighter und Bankenwesen hätte auch nach einer Regierungsbildung erfolgen können, kritisierte der Vizekanzler die SPÖ. Gorbach zeigte sich überzeugt, dass die Untersuchungsausschüsse gewissenhaft in fünf Wochen abzuschließen seien. „Anschließend könnten sich die Großparteien zumindest in den Kernpunkten schnell einigen und bis Jahresende eine Regierung bilden. Das wäre zumutbar“, sagte der Vizekanzler.

Heftige Kritik übte Gorbach an der Haltung der Grünen. „Stets appellieren sie an SPÖ und ÖVP, Staatsverantwortung zu übernehmen, selbst schließen sie aber eine Dreier-Koalition aus“, so Gorbach. Würde man etwa über die Zusammensetzungen SPÖ-Grüne-BZÖ oder ÖVP-Grüne-BZÖ reden, „so müssten diese ja nicht zwingend kommen, aber es würde Bewegung in die Verhandlungen zwischen Sozialdemokraten und Volkspartei bringen“. Dass die Konstellation SPÖ-Grüne-BZÖ einen Linksruck bringen würde, verneinte der Vizekanzler. Das würde das BZÖ zu verhindern wissen. Schon mit seinem Antreten zur Wahl habe das Bündnis einem Linksruck entgegen gewirkt.

Zu seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung sagte Gorbach, dass er das Amt ordentlich übergeben wolle ohne ein Vakuum entstehen zu lassen. „Ich wünsche mir, dass bis Jahresende eine Regierung steht. Wenn es länger dauert, muss ich die Dinge in meiner Gedankenwelt neu ordnen“, so der Vizekanzler.

  • VIENNA.AT
  • Vorarlberg
  • Gorbach: Minderheitsregierung wahrscheinlich
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen