Glawischnig gegen Darabos-Modell zu Berufsheer

Die Grünen zieren sich prophylaktisch in der Frage, ob sie bei einem entsprechenden Votum der Bevölkerung die Einführung eines Berufsheers mittragen würden. Obwohl Parteichefin Glawischnig selbst massiv für die Abschaffung der Wehrpflicht werben will, lässt sie im Gespräch mit den "Oberösterreichischen Nachrichten" offen, ob die Grünen die nötigen Stimmen zur Verfassungsmehrheit liefern werden.


“Sicher nicht automatisch. Im Fall eines Jas zu Abschaffung wollen wir eine Reformkommission, die innerhalb eines halben Jahres ein Modell für ein Berufsheer ausarbeiten soll”, so Glawischnig zu den “OÖN”. Wie schon ihr Parteikollege Peter Pilz hält Glawischnig nämlich den Vorschlag von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) für zu teuer und ineffizient: “Das Darabos-Modell ist ein Unsinn.”

Was die Fragestellung beim für Jänner geplanten Referendum angeht, steht die Bundessprecherin zwischen SPÖ und ÖVP. Wie die Sozialdemokraten lehnt sie es ab, den Zivildienst zu erwähnen, wie die ÖVP plädiert sie für eine Ja/Nein-Frage.

Überlegungen, die Parkpickerl-Befragung in Wien mit jener zum Berufsheer zusammenzulegen, dürften indes wieder ad acta gelegt worden sein. Grund sind laut “Standard” die unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Fall der Befragung zur Wehrpflicht ist die Bundeswahlbehörde zuständig, beim Parkpickerlvotum die Wiener Landeswahlbehörde. Außerdem sind Auslandsösterreicher bei der Befragung zur Wehrpflicht stimmberechtigt, auf Wiener Ebene hingegen nicht.

Auch der Modus ist laut Innenministerium unterschiedlich. Bei einer österreichweiten Volksbefragung erhält man im Wahllokal den Abstimmungszettel, den man danach in die Urne wirft. Bei der Volksbefragung zum Parkpickerl werden die Stimmkarten mit den Stimmzetteln und einem Rücksendekuvert mit der Post zugeschickt.

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