Glawischnig: Empfang bei Fischer in Präsidentschaftskanzlei

Zukunftspolitische Themen wie Bildung, Europa, Umwelt und soziale Sicherheit müssten aus Koalitionsstreits herausgenommen werden, forderte Glawischnig. “Dort, wo eine Verfassungsmehrheit gefragt ist, muss das Parlament stärker eingebunden werden”, sagte sie.

Gespräche mit Fischer über “Koalition neu”

Aus ihrer Sicht habe der Wähler bei der Nationalratswahl am 29. September eindeutig einer Großen Koalition die Mehrheit gegeben, “obwohl ich es eher mittlere beziehungsweise kleine Koalition nennen würde”, so die Grünen-Chefin. Die Mehrheit sei aber knapp gewesen, man könne also nicht übergangslos zu “business as usual” übergehen. “Kontrolle muss koalitionsfreier Raum werden”, sagte Glawischnig. Die Meinung, dass es einen “neuen Stil” brauche, habe Fischer geteilt.

Team Stronach für Glawischnig instabil

Glawischnig sprach sich außerdem mit Blick auf das Team Stronach dafür aus, die Parteienförderung daran zu binden, dass “zumindest ein Mindestmaß an demokratiepolitischen Standards” in der Partei gelebt werde. An eine Regierungseinbindung des Team Stronach glaubt sie nicht: “Die Stabilität einer Regierung mit Stronach ist endenwollend”, meinte sie. Dass “ein Hauen und Stechen im Team Stronach losgehen” würde, sei bereits vor der Wahl absehbar gewesen, so Glawischnig.

(APA/Red)