GIS im Fokus bei Diskussion zur ORF-Wahl

Diesmal fungierte der Privatsender Puls 24 mit einem "Pro und Contra Spezial" als Plattform. Dabei wurde abermals erörtert, ob ORF-Vizefinanzdirektor Roland Weißmann nun ÖVP-Wunschkandidat ist oder nicht und wie es um die Unabhängigkeit des ORF bestellt ist. Auch die GIS-Gebühren nahmen viel Raum ein.

Weißmann zu ORF befragt

Die beiden Moderatoren des Abends, ProSiebenSat.1Puls4-Geschäftsführer Markus Breitenecker und Gundula Geiginger, kamen gleich zur Sache und wollten von Weißmann wissen, ob mit ihm als nächsten Generaldirektor dem ORF eine türkise Umfärbung bevorstünde? "Das würde natürlich nicht so sein", beteuerte Weißmann. "Unabhängigkeit wird auch weiter die DNA des ORF sein, sollte ich gewählt werden." Der amtierende ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz war diesbezüglich - wie schon zuletzt - anderer Meinung und sieht in Weißmanns "Punzierung" ein "Problem für die Zukunft".

"Das Besondere ist, dass erstmals aufgrund bestimmter Arithmetik eine Gruppe alleine bestellen kann und nicht einmal diese Gruppe - was man so hört - das demokratisch unter sich ausgemacht hat, sondern dass dort ein Externer gesagt hat 'Das ist der Kandidat und dieser ist zu bestellen'", so Wrabetz. Auf Nachfrage von Geiginger, wer dieser Externe sei, antwortete der ORF-Chef: "Es ist jetzt allgemein bekannt. Der Medienbeauftragte im Bundeskanzleramt. Fleischmann (Anm. Gerald Fleischmann (ÖVP)) heißt er. Nicht Weißmann." Ob Weißmann davon gehört habe, will Breitenecker wissen. "Ich habe natürlich nicht davon gehört", so die Antwort des ORF-Vizefinanzdirektors, was mehrere Sekunden unangenehmen Schweigens im Studio nach sich zog.

ORF-Wrabetz sieht bei Weißmann "sehr gute Kontakte"

Breitenecker wollte wiederum von Wrabetz wissen, ob die Bestellung Weißmanns zum Projektleiter des ORF-Players, im Austausch für ein "gutes ORF-Gesetz" die Unabhängigkeit des ORF sei, die er gerne vorbringe? "Wenn wir rechtliche Rahmenbedingungen für eine Novelle des ORF-Gesetzes brauchen, dann braucht es auch Gesprächspartner auf der Seite des Unternehmens, die gute Kontakte haben", rechtfertigte sich Wrabetz. Weißmann habe "sehr gute Kontakte" zur Politik, wenngleich nicht so gute wie Breitenecker. "Aber ich habe immer dazu gesagt, sie müssen es auch können und eine fachliche Eignung haben", ergänzte Wrabetz.

ORF 1-Channelmanagerin Lisa Totzauer erachtete die Debatte um die Unabhängigkeit des ORF als problematisch. "Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut, das wir haben", meinte sie. ORF-Technik-Vizedirektor Thomas Prantner erklärte, dass Direktoren Chefredakteuren keine Weisungen geben könnten, das sei gesetzlich festgelegt und er gehe davon aus, dass alle das Gesetz einhalten. "Die Unabhängigkeit des ORF liegt auch in der Widerstandsfähigkeit der Chefredakteure und der Journalisten", so Prantner. "Natürlich hat der Generaldirektor eine Richtlinienkompetenz, im Einzelfall auch ein Weisungsrecht, das in den letzten 20 Jahren aber nicht ausgeübt wurde und durch das Redakteursstatut begrenzt ist", sagte Wrabetz.

Weißmann von Wrabetz-Kritik nicht gekränkt

Dass Wrabetz zuletzt meinte, Weißmann erfülle als "ordentlicher Abteilungsleiter" die Ausschreibungskriterien für den Generaldirektorenposten nicht, kränkt den ORF-Vizefinanzdirektor nicht: "Aus meiner Sicht erfülle ich die Ausschreibungskriterien. Ich darf daran erinnern, dass ich vor zehn Jahren die Gesamtprokura bekommen habe und auch als Geschäftsführer einer ORF-Tochter im Firmenbuch stehe."

Ob es sein könnte, dass im Herbst eine ORF-Gebührensenkung beantragt werde, wollten die Moderatoren wissen. "Mit ziemlicher Sicherheit wird es zu einer Realsenkung der Gebühren kommen, weil der ORF seit vielen Jahren unter der auflaufenden Inflationsrate erhöht hat und wir das ganz sicher nicht aufholen werden", reagierte der ORF-Chef.

ORF-Sportrechte waren Thema

Und was wenn der ORF weiter Sportrechte verliert? Wäre das ein Grund, die Gebühren zu senken?, hakte Breitenecker, der lange Zeit als einer der härtesten ORF-Kritiker galt, nach. Weißmann führte daraufhin ins Feld, dass man nicht vergessen dürfe, der ORF sei etwa auch der größte Partner der heimischen Filmwirtschaft mit rund 100 Mio. Euro an Investitionen pro Jahr. "Jetzt muss ich mich zurückhalten, in meiner neutralen Moderatorenrolle zu bleiben", sagte Breitenecker. "Würden wir als Private Gebühren bekommen, würden wir noch viel mehr in die Filmwirtschaft investieren - das Doppelte." Später sollte Totzauer anmerken, dass die neutrale Rolle des Moderators nicht mehr ganz zutreffend sei.

Da sich die Kandidaten - mit Ausnahme Harald Thomas - allesamt für ein Ende der "Streaminglücke" ausgesprochen haben, interessierte die Moderatoren, ob künftig GIS-Gebühren für Streaming fällig seien, selbst wenn keine ORF-Angebote konsumiert würden - wie derzeit beim Fernsehen der Fall. "Schließen der Streaminglücke heißt nicht Handysteuer. Das gehört intelligent formuliert. Wenn ich zuhause ein Smart-TV habe, das wie ein Fernsehgerät funktioniert, dann muss ich zahlen. Wenn ohnehin 99,9 Prozent der Bevölkerung irgendwann den ORF nutzen, ist das nur gerecht", meinte Wrabetz, dem niemand widersprach. "Fünfmal das gleiche Konzept", meinte Geiginger. "So wie meistens in Wahrheit", lachte Weißmann.

ORF-Debatte brachte Lacher

Mit viel Lachen fand die Diskussion auch zu einem Ende. So wurde Wrabetz gefragt, ob er im Falle einer Wiederbestellung Weißmann erneut in sein Team holen würde. "Ja", sagte dieser ohne Zögern. Weißmann würde wiederum Totzauer in sein Team holen und Totzauer hätte für Prantner einen Job und will zugleich Breitenecker mitnehmen. "Das kann ich ausschließen", meinte der ProSiebenSat.1Puls4-Geschäftsführer.

(APA/Red)