AA

Gipfel mit geringen Erfolgsaussichten

Unter wenig Erfolg versprechenden Vorzeichen haben sich Staats- und Regierungschefs der Arabischen Liga in Beirut zu ihrer Gipfelkonferenz getroffen.

Dabei stellte der saudiarabische Kronprinz Abdullah seinen lang angekündigten Friedensplan vor, in dem er Israel die Aufnahme normaler Beziehungen und Sicherheit vor Gewalt anbot. Im Gegenzug soll Israel einen palästinensischen Staat anerkennen und alle Flüchtlinge in ihre Heimatorte zurückkehren lassen.

Der Gipfel stand von Beginn an im Schatten des Streits um die Teilnahme des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat, der nicht nach Beirut kam, weil er befürchtete, dass der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon ihm die Rückkehr verweigern würde. Aus Solidarität mit Arafat blieben auch der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der jordanische König Abdullah dem Treffen fern. Ein jordanischer Diplomat sprach von einem Signal an die Adresse der USA, dass die gemässigten arabischen Staaten über die Politik Scharons empört seien.

Arafat nannte den saudischen Vorschlag mutig. Er wandte sich über den arabischen Kabelsender El Dschasira an den Kongress. Die palästinensische Delegation verliess danach aus Protest über die libanesische Entscheidung den Saal, Arafats Rede nicht direkt über Satellitenleitung zu übertragen. Zur Begründung hiess es, man habe befürchtet, dass die Israelis die Satellitenverbindung manipulieren könnten.

„Wirklicher Frieden ist der einzige Weg zur Normalisierung der Beziehungen zwischen allen Völkern und die einzige Möglichkeit für ein Ende der Zerstörungen“, sagte Kronprinz Abdullah. Die Grundlage für Frieden im Nahem Osten sei das Prinzip „Land gegen Frieden“. Er schlug den anderen Staaten der Organisation vor, dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen gemeinsamen Friedensplan vorzulegen.

Die israelische Regierung kritisierte in einer ersten Stellungnahme, der Vorschlag Abdullahs sei zu vage. „Wir wollen von den Saudis persönlich hören, was sie unter normalen Beziehungen verstehen“, sagte Scharons Sprecher Raanan Gissin. Vorbehalte meldete unter der Hand auch der syrische Präsident Baschir el Assad gegen den saudischen Plan an. Wenn der Gipfel den Plan billige, sollte er durch einige Zusätze verstärkt werden, sagte Assad. Zu gegebener Zeit werde Syrien dazu einen Beitrag leisten.

Ein Ende der Intifada, des palästinensischen Aufstands, sei nur mit einem Ende der Besetzung möglich, erklärte der gastgebende libanesische Präsident Emile Lahud. An Stelle von König Abdullah warb der jordanische Ministerpräsident Ali Abul Ragheb für die saudische Friedensinitiative.

Unterdessen gerieten die vor zwei Wochen aufgenommen Bemühungen des US-Vermittlers Anthony Zinni um einen Waffenstillstand offenbar ins Stocken. Dem Vernehmen nach erhob die palästinensische Delegation neue Einwände gegen den Plan, der am Dienstag von Israel trotz fortbestehender Bedenken angenommen worden war. Weitere Gespräche mit Zinni waren zunächst nicht mehr geplant.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Gipfel mit geringen Erfolgsaussichten
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.