Geschichte der SPÖ Wien: Rote Macht seit 1945

Jüngster Neuzugang in der Riege der Vorsitzenden und Bürgermeister ist Michael Ludwig. Er übernahm das Zepter 2018 von Langzeit-Vorgänger Michael Häupl. Ganz ohne Rumoren ging der Wechsel nicht ab.

Über weite Strecken absolute Mandatsmehrheit in Wien

Wien wird nicht nur seit Jahrzehnten von der SPÖ regiert, die Stadt-Roten konnten dabei über weite Strecken ohne Partner auskommen. Zuletzt ging 2010 die absolute Mandatsmehrheit flöten, nun wird mit den Grünen gemeinsame Sache gemacht. 2015 wurde Rot-Grün bestätigt, wenn auch nicht unbedingt eindrucksvoll. Beide Parteien mussten Verluste verschmerzen.

Die SPÖ büßte 4,8 Prozentpunkte ein und liegt seither bei 39,6 Prozent. Im 100 Sitze umfassenden Stadtparlament können die Sozialdemokraten 44 für sich beanspruchen. Gemessen an früheren Werten ist dies nicht berauschend: Über weite Strecken waren in den vergangenen Jahrzehnten die Mehrheiten mit Stimmanteilen bis zu über 60 Prozent imposant. Erst 1996 wurde die absolute Mandatshoheit erstmals eingebüßt und mit der ÖVP eine Koalition geschmiedet - zuvor war die ÖVP bis 1973 freiwillig an der Regierungsarbeit beteiligt worden.

2001 kehrte die absolute Mandatsmehrheit (46,9 Prozent der Stimmen, 52 Mandate) zurück. Der entsprechende Rückenwind kam vom Bund, also konkret durch die damalige schwarz-blaue Koalition. Das Feindbild funktionierte auch 2005 noch. 2010 war damit jedoch Schluss, und auch Türkis-Blau war nur eine vorübergehende Erscheinung. Zwar waren die Auseinandersetzungen zwischen der Wiener SPÖ und der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung heftig, der Ibiza-Crash sorgte aber für ein Aus dieser Konstellation noch vor der Wien-Wahl.

SPÖ-Koalition mit den Grünen: Grundsätzlich erfolgreich

Die Wiener Koalition mit den Grünen funktioniert meist gut, auch wenn die Geplänkel intensiver werden, je näher der Wahltermin rückt. Meist sind die Konflikte jedoch auf das Thema Verkehr beschränkt. Die Grünen sind Partner mit ähnlichen Konzepten, und damit längst auch Konkurrenten. Verlieren die einen, gewinnen die anderen, das hat sich zuletzt etwa bei Nationalratswahlen gezeigt. Dass FPÖ und SPÖ konvergierende Gefäße sind, gilt eher nicht mehr. Hier darf die ÖVP hoffen, von einer drohenden blauen Niederlage zu profitieren.

Ludwig hat nach seiner Kür die Partei an neuralgischen Punkten personell neu aufgestellt. Als Landesparteisekretärin wurde Barbara Novak eingesetzt, auch die Kommunikation ist inzwischen in neuen Händen. Die parteiinternen Querelen, die im Zuge der Chefsuche für Aufsehen sorgten, scheinen Geschichte zu sein. Zumindest dringt diesbezüglich wenig nach außen.

Grabenkämpfe der SPÖ

Zuvor war die Wiener SPÖ in Grabenkämpfe verstrickt gewesen - nachdem Parteichef Häupl von Ludwig-Sympathisanten empfohlen worden war, doch seine Nachfolge zu regeln. Als neben Ludwig auch der damals geschäftsführende rote Parlamentsklubchef Andreas Schieder in den Ring stieg, war der interne Lagerwahlkampf eröffnet. Eine Zeit lang schienen die Fraktionen unversöhnlich, nach dem alles entscheidenden Parteitag glätteten sich jedoch die Wogen.

Auf ein spektakuläres Wahlziel legt sich der Rote Riese SPÖ nicht fest. Gehofft wird jedenfalls, das Ergebnis von 2015 - das bisher zweitschlechteste nach dem Tiefstwert von 1996 (39,15 Prozent) - zu halten oder wenn geht zu übertreffen. Das Wiedererlangen der absoluten Mandatsmehrheit, die noch 2015 zumindest als theoretisches Wunschergebnis galt, gilt als ausgeschlossen. Was nicht nur an den Umfragen, sondern auch am neuen Wahlrecht liegt, das heuer erstmals zur Anwendung kommt.

SPÖ bei Wien-Wahl im Nachteil

Die Änderung betrifft den Umrechnungsmodus der Stimmenprozente auf die Mandatssitze für die einzelnen Fraktionen. Der neue Berechnungsschlüssel beschneidet die bisherige Bevorzugung der stimmenstärksten Partei bei der Mandatszuteilung. Das bringt kleineren Fraktionen einen Vorteil - und der SPÖ somit einen Nachteil.

Im Wahlkampf wird man vermutlich alles daran setzen, sich als verlässlicher Partner des Bundes in Sachen Corona-Maßnahmen zu präsentierten - der jedoch eigene Akzente setzt.

Show-Politik-Vorwürfe gegen die SPÖ

Mit Aktivitäten wie dem Gastro-Gutschein sorgte man auch international für Beachtung, auch wenn die Opposition derartige Initiativen eher für Show-Politik in Wahlkampfzeiten hält. Apropos Show: Ausgerechnet das Virus beschert den Stadt-Roten eine Verlegung ihrer wichtigsten Veranstaltung in den Wahlkampf.

Das von der Wiener SPÖ veranstaltete Donauinselfest ist das mit Abstand größte Event Wiens. Es findet üblicherweise Ende Juni statt, wurde heuer jedoch auf September verschoben, also zumindest der stationäre Teil. Denn mit dem üblichen Großfestival hat die Veranstaltung heuer nichts zu tun. Es gibt lediglich drei Live-Shows auf der Insel selbst, und das mit vergleichsweise wenig Publikum. Über den Sommer tourte auch ein Donauinselfest-Bus durch die Stadt, von dem aus konzertiert wurde.

(APA/Red)