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Geplante Abschiebung: 14-jährige Armenierin verschwunden

Die 58-jährige, suizidgefährdete Mutter wurde am Mittwochvormittag in Schubhaft genommen. Ihre 14-jährige Tochter ist derzeit nicht auffindbar.

Scharfe Kritik an der geplanten Abschiebung einer angeblich suizidgefährdeten Armenierin übt die Volkshilfe Wien. Die 58-jährige Frau wurde nach Angaben der Hilfsorganisation am Mittwochvormittag in Schubhaft genommen. Ihre 14-jährige Tochter sollte von der Fremdenpolizei aus der Schule abgeholt werden, war jedoch nicht auffindbar. Die ursprünglich geplante Überstellung der Frau nach Ungarn wird nun ausgesetzt. Oberste Priorität habe jetzt die Suche nach der Tochter, so eine Polizei-Sprecherin.

Die beiden Armenierinnen werden von der Volkshilfe in einem Flüchtlingswohnhaus betreut. Sie waren nach Angaben der Polizeidirektion Wien im Februar 2006 über Ungarn nach Österreich gekommen, ihr Asylantrag wurde im März 2006 zurückgewiesen. Auch der Bundesasylsenat wies die Berufung gegen die Ausweisung im April 2006 ab, eine dagegen beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) eingebrachte Beschwerde wurde am 6. Mai 2010, nach vierjähriger Verfahrensdauer, abgelehnt.

“Wild gewordene Innenministerin”

Wie die Volkshilfe weiter mitteilte, sei die Frau aufgrund traumatischer Fluchterfahrungen seit Jahren in psychiatrischer Behandlung. “Bei ihr besteht höchste Suizidgefahr”, heißt es seitens der Organisation. Demnach war die Frau, deren Namen die Volkshilfe nicht veröffentlichen möchte, nach einem gescheiterten Selbstmordversuch von 15. bis 23. September im Wiener AKH in Behandlung.

Da die beiden Armenierinnen über Ungarn nach Österreich eingereist waren, sollten sie laut Volkshilfe am Donnerstag gemäß der innerhalb der EU geltenden Dublin-Vereinbarung dorthin abgeschoben werden. Nachdem die Tochter Mittwochvormittag in die Schule aufgebrochen sei, habe die Fremdenpolizei die Mutter ins Polizeianhaltezentrum gebracht. Die Tochter sollte von der Fremdenpolizei aus der Schule abgeholt werden, wurde dort aber nicht angetroffen. Seither fehle jeder Hinweis auf ihren Aufenthaltsort. Derzeit versuche die Volkshilfe gerade, die Mutter in der Schubhaft zu besuchen.

Der Vorsitzende der Wiener Volkshilfe, Johann Hatzl, forderte VP-Chef Josef Pröll in einer Aussendung auf, “seine offenbar wild gewordene Innenministerin mit ihren Polizeistaat-ähnlichen Abschiebemaßnahmen zurückzurufen”. Hatzl appelliert an die Regierung, rasch einen rechtlichen Weg zu finden, um bereits integrierten Personen nach humanitären Grundsätzen den weiteren Aufenthalt in Österreich zu ermöglichen. Den Vorwurf “Polizeistaat-ähnlicher” Methoden wies die Wiener Polizei in einer Aussendung zurück – es gehe um die Überstellung nach Ungarn entsprechend den EU-Regeln für die Zuständigkeit im Asylverfahren.

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