Laut ORF-Teletext hatte sich die nun abgesetzte Salzburger Parteispitze geweigert zum Rapport nach Wien zu fahren. Dort hätte diese am Dienstag wegen interner Querelen einen Termin mit Strache gehabt, hieß es weiter.
FPÖ nur noch mit 38 Sitzen im Nationalrat
Die Salzburger Freiheitlichen verfügen derzeit über drei Posten im Wiener Parlament. Der abgesetzte Parteichef Rupert Doppler und Gerhard Schmid sitzen im Nationalrat, Dietmar Schmittner im Bundesrat. Laut dem aus der Partei ausgeschlossenen Klubobmann Karl Schnell stehen alle drei hinter ihm. Doppler wird den freiheitlichen Klub nach dem Parteiausschluss wohl ohnehin verlassen müssen. Verzichten er und Schmid nicht auf ihre Mandate bzw. fliegen aus dem Klub, verfügt die FPÖ nur noch über 38 Sitze im Nationalrat.
Sollte es in der ÖVP tatsächlich Kräfte geben, die durch das Engagement von Team Stronach-Abgeordneten zumindest theoretisch eine schwarz-blaue Mehrheit möglich machen wollen, bedeuten die jüngsten Entwicklungen einen Rückschlag. Denn der Eintritt von Marcus Franz und Georg Vetter in den schwarzen Klub würde durch den Abgang von Doppler und Schmid aus dem blauen kompensiert. Damit verfügten Schwarz und Blau weiter nur über 87 Abgeordnete. Für eine absolute Mehrheit bräuchte es aber 92.
Die Zahl der Freiheitlichen in der Länderkammer würde ohne Schmittner von acht auf sieben sinken. Dazu käme noch Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler, der offiziell als Vertreter der Liste “Die Freiheitlichen in Kärnten” firmiert. Würden Doppler und Schmid übrigens auf ihre Mandate verzichten, könnten für die FPÖ sehr unüblich von der Listenreihung her zwei Frauen nachrücken: Urgestein und Landtagsabgeordnete Rosemarie Blattl, die allerdings schon einmal zugunsten von Schmid verzichtet hat, und Karin Berger, Vizebürgermeisterin aus Lofer.
Drei Viertel der Partei verließen Sitzung
Mit dem Rauswurf der beiden Spitzen dürfte ein großer Riss in der Salzburger Partei entstanden sein: “Drei Viertel haben nach dem Ausschluss die Sitzung verlassen. 21 sind gegangen, nur acht geblieben”, sagte Schnell. Der gesamte Landtagsklub, ein Bundesrat, zwei Nationalräte, Bezirksobmänner und einige Vizebürgermeister stünden weiter hinter Doppler und ihm. “Geblieben sind nur jene, die die Krise ausgelöst haben.”
Eigentlich hätte die Sitzung am Dienstagabend zur internen Beruhigung dienen sollen. Nach Gerüchten, die Schnell und den Landtagsabgeordneten Friedrich Wiedermann betrafen, hatte Wiedermann Mitte Jänner den Klub verlassen. Fast zur selben Zeit setzte der Gemeinderatsklub in der Landeshauptstadt Klubobmann Andreas Schöppl ab. Mitte Mai schloss die Landespartei vier Mitglieder aus und der langjährige freiheitliche Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier wurde ausgetauscht – Schritte, die die Bundespartei wiederum als “unwirksam” betrachtete.
FPÖ Salzburg existiert laut Schnell nicht mehr
In einem Schreiben vom 21. Mai an Doppler und den Landesparteivorstand machte Bundesparteiobmann Strache seinen Unmut über die Vorgehensweise in Salzburg laut. Und erschien dann am Dienstag zur Sitzung in Saalfelden (Pinzgau) überraschend selbst. “Er wollte unsere Argumente überhaupt nicht mehr hören. Wir wollten dem Bundesparteiobmann noch erklären, wie die Statuten aussehen, und dass wir mit der Angelegenheit alleine fertig werden. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht”, sagte Schnell am Mittwoch. Daraufhin habe der Großteil der Teilnehmer die Sitzung verlassen. “Es sind nicht alle so mandatsgeil, wie manche glauben.” De facto gebe es die FPÖ – außer den Klub in der Stadt Salzburg – nicht mehr. Der Ausschluss sei von langer Hand vorbereitet gewesen, vermutlich schon seit einem Jahr, mutmaßte Schnell.
Parteiintern vorgehen – etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes – wird der ehemalige Landesobmann aus momentaner Sicht aber nicht. “Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten.” Wie es politisch in Salzburg weitergeht, könne er zurzeit noch nicht sagen. Er und der gesamte Klub würden auf jeden Fall im Landtag bleiben, aber eben nicht als Freiheitliche. Ob er bei der nächsten Wahl 2018 noch einmal antreten werde, könne er jetzt noch nicht sagen. “Es ist die Frage, was wir damit tun, was wir so lange aufgebaut haben. Ich muss das jetzt einmal sitzen lassen.”
“Strache hat der Partei nichts Gutes getan”
Dass der Ausschluss der FPÖ genutzt hat, bezweifelt Schnell: “Mit dem Handstreich hat der Bundesparteiobmann zwei Wahlerfolge und die Wiener Wahl kaputt gemacht. Er hat sich und der Partei nichts Gutes getan. Das ist kein gutes Signal einer demokratischen Partei nach außen”, kritisierte der ehemalige Langzeit-Obmann Schnell.
(APA)
