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GB: Blair-Vertrauter Blunkett tritt ab

Der seit Wochen umstrittene britische Arbeitsminister David Blunkett ist am Mittwoch zurückgetreten. Damit geriet auch Premierminister Tony Blair unter Beschuss.

Er hatte lange versucht, seinen engen Vertrauten und Parteifreund im Amt zu halten. Dem 58-jährigen Blunkett war von der konservativen Opposition neben einer anrüchigen Affäre vor allem vorgeworfen worden, einen Direktorenposten in der Wirtschaft ohne Konsultation mit dem Ethikausschuss der Regierung angenommen zu haben. Er sei eindeutig in einen Interessenkonflikt geraten.

Blair erklärte, er habe den Rücktritt nur „zögernd“ akzeptiert. Blunkett sei ein „ehrenwerter Mann“, der „sehr viel für dieses Land geleistet und persönliche Herausforderungen gemeistert“ habe. Oppositionsführer Michael Howard warf dem Premierminister vor, den Minister viel zu lange gestützt zu haben. Blairs Autorität habe derart gelitten, dass er politisch nur noch eine „lahme Ente“ sei.

Zweiter Rücktritt

Für den blinden Blunkett, der sich in der Labour Party vom Linksliberalen zum Hardliner entwickelt hatte, ist dies bereits der zweite Rückzug aus einer Blair-Regierung innerhalb weniger Monate. Er hatte im Dezember 2004 wegen einer anderen Liebesaffäre das Amt des Innenministers niedergelegt. Blair holte den befreundeten Politiker jedoch nach seinem erneuten Wahlsieg bei der Umbildung der Regierung im Mai dieses Jahres wieder ins Kabinett.

In britischen Kommentaren wurde der Rücktritt des Ministers als Niederlage für Blair gewertet. Blunkett hatte nach seinem Ausscheiden als Innenminister den Posten des Direktors einer Biotechnik-Firma angenommen. Zugleich hatte er sich Aktien an dem Unternehmen beschafft. Blunkett erklärte, es gebe „keinen Flecken ungebührlichen Verhaltens“ auf seiner Weste. Er räumte aber ein, dass er vor Annahme des Wirtschaftspostens nicht – wie in Großbritannien für Ex-Regierungsmitglieder üblich – den dafür zuständigen Ausschuss konsultierte.

Die Opposition hatte auch geltend gemacht, dass sich das von Blunkett zwischen seinen beiden Regierungsämtern geführte Biotech-Unternehmen um öffentliche Aufträge bemühe. Blunkett habe gegen Kabinettsregeln verstoßen, nach denen ehemalige Minister mindestens zwei Jahre nach ihrem Ausscheiden vor Annahme eines Jobs außerhalb der Regierung dazu das Ethik-Beratungsgremium anhören müssen.

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