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Garagenstreit: Verwirrung um Mediation

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Im Streit um das Tiefgaragenprojekt am Neuen Markt in der Wiener Innenstadt ist es am Donnerstag zu einem Treffen zwischen Bürgermeister Michael Häupl (S) und City-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel gekommen.

Vereinbart wurde dabei eine Mediation „mit offenem Ausgang“, wie beide Seiten der APA bestätigten. Unklar blieb allerdings, was genau das bedeutet und ob der Garagenbau selbst doch noch kommen könnte.

Für Stenzel kommt der Bau nämlich unter keinen Umständen in Frage. Verhandeln könne man im Mediationsverfahren nur über die Neugestaltung der Oberfläche, erklärte Stenzels Sprecherin Angelika Mayrhofer-Battlogg. Sie interpretierte auch Häupls Äußerungen bei dem Treffen in diese Richtung: „Der Bürgermeister hat dabei betont, dass er das Ergebnis der Anrainerbefragung respektiert.“ Die von Stenzel initiierte Umfrage war mit Dreiviertelmehrheit gegen die Tiefgarage ausgefallen.

„Der Bürgermeister hat gesagt, er hat Respekt vor dem Ergebnis, er hat aber auch Respekt vor der Meinung der anderen Seite“, hieß es dagegen in Häupls Büro. Der Bürgermeister habe Stenzel ein Mediationsverfahren mit offenem Ausgang vorgeschlagen, in dem Gegner und Befürworter der Garage einen Mediationsleiter auswählen können, ohne dass sich die Politik einmische. „Stenzel hat das angenommen“, so eine Sprecherin Häupls. Bis zum Ende des Verfahrens sollen alle Aktivitäten rund um den Neuen Markt ruhen.

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