FPÖ setzt sich mit Wien-Wahl-Niederlage auseinander
Die Gremien der FPÖ auf Bundesebene setzen sich am Mittwoch mit der herben Niederlage bei der Wien-Wahl auseinander. Die Sitzung des Bundesparteipräsidiums beginnt am Vormittag, anschließend tagt die sogenannte Bundesparteileitung, und zwar wohl bis in den Abend. Personelle Konsequenzen zeichneten sich im Vorfeld nicht ab. Auf der Tagesordnung sollen auch die neuen parteiinternen Compliance-Regeln stehen, die für Diskussionen sorgen könnten.
FPÖ mit herber Niederlage bei Wien-Wahl
Die von der Ibiza- und Spesen-Affäre rund um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache gebeutelte FPÖ stürzte bei der Wiener Wahl von 30,8 Prozent auf 7,1 Prozent ab. Strache selbst scheiterte mit seiner Konkurrenzliste kläglich und schaffte den Einzug in den Gemeinderat nicht.
Personelle Konsequenzen - ob auf Wiener Ebene mit Dominik Nepp oder an der Bundesspitze mit Norbert Hofer - zeichnen sich eher nicht ab. Hofer hat zuletzt seinen Rückzug von der burgenländischen Parteispitze bekannt gegeben, weil er sich - wie er betonte - voll und ganz auf seine bundespolitischen Aufgaben konzentrieren will.
FPÖ vor Präsidium: Bemühen um Normalität nach Wien-Wahl-Absturz
Eineinhalb Wochen nach dem Debakel bei der Wien-Wahl tagen heute, Mittwoch, die Bundesgremien der FPÖ. Personelle Konsequenzen stehen nicht im Raum, versicherten alle Teilnehmer vor Beginn der Sitzung. Lediglich Inhaltliches und Organisatorisches wolle man besprechen, erklärte Parteichef Norbert Hofer bei seinem Eintreffen in der Bundesgeschäftsstelle am Wiener Friedrich-Schmidt-Platz. Über Ergebnisse will die Partei am Nachmittag in einer Pressekonferenz informieren.
Dass an Hofer und auch am Wiener Landesparteichef Dominik Nepp (unter dem nach Heinz-Christian Straches Ibiza- und Spesenaffäre die Landespartei von über 30 auf 7,1 Prozent abgestürzt ist) nicht gerüttelt wird, hatten Parteigranden schon ab dem Wahltag betont. Am Dienstag bekräftigte das auch Klubobmann Herbert Kickl im ORF-"Report". "Es wird diese Obmanndebatte nicht geben", meinte er da. Die Schuld für die Niederlage Hofer (und nicht Strache, Anm.) zu geben, wäre eine Themenverfehlung.
Parteigranden schließen Personaldebatte aus
Ins selbe Horn stießen am Mittwoch diverse Spitzenrepräsentanten aus den Ländern. "So wie die FPÖ aufgestellt ist, passt das auch", sagte die Salzburger Landesparteichefin Marlene Svazek bei ihrem Eintreffen. Gernot Damann aus Kärnten betonte, eine Neuausrichtung "braucht es weder inhaltlich noch personell". Probleme seien an einem Namen festzumachen, verwies er - ohne ihn zu nennen - auf Strache. Nepp sagte kaum etwas und stellte lediglich eine "ganz reguläre Sitzung" in Aussicht.
Hofer selbst, - er hat sich nach eigenen Angaben vom Parteivorsitz im Burgenland verabschiedet, weil er sich stärker dem Bund widmen will - zeigte sich ob der journalistischen Personalspekulationen gelassen. Er habe "interessante Jahre" hinter sich, "man hält so einiges aus". Er stellte die inhaltlichen Schwerpunkte in den Vordergrund: Die neuen Compliance-Regeln für die Partei, aber auch generell eine Modernisierung.
Dass die Landesparteichefs viel mitzureden haben, halte er für sehr wichtig, betonte Hofer, Beschlüsse seien aber in Präsidium und Vorstand zu treffen. Mehr Mitsprache gefordert hatte zuletzt der Tiroler Landeschef Markus Abwerzger. Vor der Sitzung am Mittwoch gab er keine Stellungnahme ab.
Haimbuchner wünscht sich Weiterentwicklung der FPÖ
Wünsche aus den Ländern waren auch von Manfred Haimbuchner aus Oberösterreich gekommen, der kommendes Jahr als Regierungspartei eine Landtagswahl zu schlagen hat. Er hat für eine Weiterentwicklung der FPÖ zu einer "konstruktiven, seriösen Rechtspartei" verlangt. Vor dem Bundesparteipräsidium wollte er dem nichts hinzufügen. Kickl hatte bereits am Dienstag reagiert und diese Wünsche nicht auf sich bezogen. Sein "zugegebenermaßen akzentuierter Stil" sei bei den Wählern jedenfalls gut angekommen, verwies er auf die Zahl seiner Vorzugsstimmen bei der Nationalratswahl 2019.
(APA/Red)
