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FPÖ prüft rechtliche Möglichkeiten für Neuauszählung der Tirol-Wahl

Abwerzger kündigt an, dass die Tiroler FPÖ die rechtlichen Möglichkeiten einer Neuauszählung prüfen wird.
Abwerzger kündigt an, dass die Tiroler FPÖ die rechtlichen Möglichkeiten einer Neuauszählung prüfen wird. ©APA (Sujet)
Nach der Landtagswahl prüft die Tiroler FPÖ die rechtlichen Möglichkeiten für eine Neuauszählung, so Parteichef Markus Abwerzger, denn den Freiheitlichen fehlen nach vorläufigem Ergebnis nur 16 Stimmen auf das sechste Mandat, das derzeit bei den NEOS liegt.

“Ich bitte um Verständnis dafür. Das ist überhaupt kein Vorwurf einer Manipulation oder dergleichen. Aber bei nur 16 Stimmen kann es schon mal sein, dass man sich zum Beispiel verzählt hat”, erklärte Abwerzger. Seine FPÖ hatte ein Plus von 6,19 Prozentpunkten eingefahren und war bei 15,53 Prozent gelandet.

FPÖ Tirol beantragt Neuauszählung nach Amtlichem Endergebnis

In Tirol war es zuletzt 1999 zu einer Neuauszählung gekommen, durch die die ÖVP die Absolute verlor. Damals war das 19. ÖVP-Mandat – 36 gibt es insgesamt – mit nur 19 Stimmen abgesichert. Nach langen Überprüfungen – SPÖ, Grüne und FPÖ drohten schon mit einer Anfechtung – stellte sich heraus, dass nicht der ÖVP, sondern den Grünen dieses Mandat zufällt.

Formal beantragen kann die FPÖ eine Neuauszählung erst, wenn das Amtliche Endergebnis verlautbart ist. Dies wird nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am 15. März der Fall sein. Dann kann jede Partei, die kandidiert hat, binnen einer Woche verlangen, dass die Ergebnisse hinsichtlich der zahlenmäßigen Ermittlung überprüft werden. Außerdem beginnt dann die vierwöchige Frist für die Anfechtung der Wahl beim Verfassungsgerichtshof zu laufen.

ÖVP zieht der FPÖ Wähler ab

Für die ÖVP läuft es als Kanzlerpartei bei den Landtagswahlen weit besser als vor wenigen Monaten erwartet, für die FPÖ dafür deutlich schlechter als es wohl mit Oppositionsbonus der Fall gewesen wäre. Die ÖVP zieht der FPÖ auch direkt Wähler in großem Ausmaß ab: Der Abgang von Nationalrats-FPÖ-Wählern zur ÖVP war in Tirol und schon in Niederösterreich die größte Bewegung zwischen Parteien.

12.500 Wähler, die bei der Nationalratswahl blau gewählt hatten, entschieden sich bei der Tiroler Landtagswahl für die ÖVP, ergab eine Wählerstromanalyse des Instituts für Wahl-, Sozial- und Methodenforschung (IwsmF). Das sind 3,90 Prozent der gültigen Stimmen – also ein durchaus bedeutender Brocken. Die Gegenbewegung – von der ÖVP zur FPÖ – fand laut dieser Analyse wenn überhaupt, im nicht messbaren Bereich (unter 1.000 Stimmen) statt; ihre (in Summe) Zuwächse holte sich die FPÖ von anderen Parteien. Nicht einmal halb so groß wie von der FPÖ zur ÖVP ist die zweitgrößte Wanderung: 4.700 ÖVP-NR-Wähler kreuzten in Tirol die Liste Fritz an.

Wählerstrom-Analyse zur Landtagswahl in Tirol

Auch bei SORA/ORF macht der Wechsel von Blau zu Schwarz den größten Wählerstrom in der Analyse Nationalrats-/Tirol-Wahl aus – wenngleich SORA auf eine etwas geringere Bewegung kommt (9.000 FPÖ zu ÖVP) und auch eine Rückstrom ausmachte (1.000 von der ÖVP zur FPÖ).

Noch größere Bewegungen sahen sowohl IwsmF als auch SORA nur darin, dass Nationalratswähler (von FPÖ, ÖVP, SPÖ) in Tirol nicht zur Wahl gingen. Und auch da liegt der Abgang von der FPÖ bei beiden vorne: 31.000 FPÖ-Wähler vom Oktober blieben diesmal laut IwsmF zu Hause, 36.000 laut SORA.

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(APA/Red)

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