FPÖ veranstaltete Rechtsaußen-Treffen

Auf Einladung der Freiheitlichen Akademie kamen unter anderem Vertreter der französischen Front National, des belgischen Vlaams Belang, der Großrumänien-Partei sowie der bulgarischen Ataka zusammen.

Die Rechts-Parteien verabschieden eine gemeinsame Erklärung, die unter anderem einen sofortigen Einwanderungsstopp in der gesamten Europäischen Union verlangt. Weitere Wünsche der vom EU-Abgeordneten Mölzer mitformulierten „Wiener Erklärung“ waren der „effektive Schutz Europas gegen Gefahren wie etwa den Terrorismus, aggressiven Islamismus, Supermacht-Imperialismus und wirtschaftliche Aggression durch Niedriglohnländer“ sowie ein Ablassen von der europäischen Verfassung. Zusätzlich wurde einer Ausweitung der europäischen Integration auf „geographisch, kulturell, religiös und ethnisch nicht europäische Gebiete Asiens und Afrikas“ eine „klare Absage erteilt“.

Insgesamt nahmen an der Tagung Vertreter von zehn Parteien aus sieben Ländern teil, für die FPÖ Parteichef Strache, Volksanwalt Stadler und Mölzer. Von den internationalen Gästen am Bekanntesten waren die Vlaams Belang-Vertreter Filip Dewinter und (Parteichef) Frank Vanhecke, Alessandra Mussolini von der italienischen Azione Sociale sowie Ataka-Chef Volen Siderov.

Mölzer erklärte am Montag gegenüber der APA, man habe sich auf eine künftige enge Kooperation geeinigt. Beschlossen worden sei die Einrichtung eines ständigen Büros in Wien, jährlich stattfindende Nachfolgekonferenzen, ein permanenter intensiver Informationsaustausch sowie gemeinsame Aktionen auf europäischer und internationaler Ebene. Primäres Ziel der Rechtsparteien sei es, im Europaparlament eine eigene Fraktion zu bilden. „Das wird spätestens nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens 2007 der Fall sein“, ist sich Mölzer sicher.