Forderung nach Reformen bei ÖH-Wahlen

Die Forderung nach Reformen wird bei der ÖH-Wahl 2013 laut.
Die Forderung nach Reformen wird bei der ÖH-Wahl 2013 laut. ©APA
Die diesjährigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) stehen kurz bevor und damit gehen zahlreiche Forderungen nach Reformen einher. Die ÖH-Wahlen finden vom 14. bis 16. Mai statt und der Wahlkampf ist in vollem Gange. Diskutierte Themen sind etwa die anhaltenden Kapazitätsprobleme, eine Erhöhung der Studiengebühren und die Reformierung des Wahlsystems.
ÖH startet in die Wahl
Wahl vom 14. bis 16. Mai

Im Zuge der kommenden Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) vom 14. bis 16. Mai wird unter anderem über eine Verbesserung der Studienbedingungen diskutiert. Um das Kapazitätenproblem an den österreichischen Universitäten in den Griff zu bekommen setzt sich der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) für eine finanzielle Unterstützung der 70.000 ausländischen Studenten durch deren jeweilige Herkunftsländer ein.

Deutschland soll für Studenten zahlen

Die Herkunftsstaaten sollen demnach für “ihre” Studenten zahlen, so der RFS Spitzenkandidat Alexander Schierhuber. Diese Forderungen stützt er auf ein ähnlilches Modell, das bereits in Belgien erfolgreich umgesetzt wird – konkret plädiert er für ein bilaterales Abkommen mit Deutschland, woher ein Großteil der ausländischen Studenten in Österreich stammt. Die Forderung, dass “Deutschland einmal pro Jahr mit einem bestimmten Betrag unsere Mehrleistungen abdeckt” soll neben der Beseitigung der Kapazitätsprobleme zur Erhaltung des wissenschaftlichen Niveaus an den österreichischen Universitäten dienen.

Außerdem setzt sich der RFS für eine Valorisierung der Studienbeihilfe ein, die über eine reine zwei bis drei prozentige Inflationsanpassung hinausgehen soll. Als Bemessungsgrundlage sollten vielmehr die Kosten für Wohnen und Nahrungsmittel herangezogen werden, woraus sich für Schierhuber eine Erhöhung der Beihilfe um 15 bis 20 Prozent ergibt.

ÖH-Wahl: Reformierung des Wahlsystems

Auch das Wahlrecht soll einer Reform unterzogen werden – seit 2005 werden die Mandatare für die ÖH-Bundesvertretung nicht mehr durch eine Direktwahl bestimmt, sondern stattdessen von den Universitätsvertretungen entsandt.

Die VP nahe AktionsGemeinschaft (AG) setzt sich für die Realisierung einer Mischung aus direktem und indirektem Wahlsystem ein, die die Einbeziehung der Wahlstimmen von Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatunis vorsieht, um auch deren Interessen zu berücksichtigen, so der AG-Spitzenkandidat Florian Lerchbammer. Auch eine Erweiterung des Wahlrechts für Studenten aus Drittsaaten soll durchgesetzt werden, denn derzeit dürfen diese zwar ihre Stimme abgeben, jedoch nicht selbst zur Wahl kandidieren.

Reduktion der Mandatszahl

Die linke ÖH-Spitze kämpft, anders als die AG, strikt für eine Rückkehr zur Direktwahl, was Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (VP) jedoch von einer Übereinkunft der großen ÖH-Fraktionen abhängig macht. Bisher scheiterten die Verhandlungen an der AG. Außerdem soll, so AG-Chef Lerchbammer, eine Reduktion der bisher nicht eingegrenzten Mandatszahl in der ÖH-Bundesvertretung auf 55 Sitze erfolgen, welche nach dem Prinzip des indirekten Wahlsystems, also durch Entsendungen, bestimmt werden. Die Aufteilung der Mandate auf Universitäten, FHs, PHs und Privatuniversitäten soll an der jeweiligen Anzahl der Studierenden festgemacht werden. Als Hauptgründe für diese geforderten Reformen nennt Lerchbammer die Erleichterung der Mehrheitsfindung, sowie eine “gewisse Entpolitisierung”: “Der Fokus bei der indirekten Wahl liegt auf den Themen vor Ort.”

(APA/Red)

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