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Foglar: Abschaffung der Notstandshilfe "schlicht und einfach asozial"

"Schlicht und einfach asozial" nennt ÖGB-Präsident Erich Foglar die geplante Abschaffung der Notstandhilfe
"Schlicht und einfach asozial" nennt ÖGB-Präsident Erich Foglar die geplante Abschaffung der Notstandhilfe ©APA (Sujet)
ÖGB-Präsident Erich Foglar nennt das Vorhaben der schwarz-blauen Regierung, die Notstandshilfe abzuschaffen, "schlicht und einfach asozial" . Er hielt ÖVP und FPÖ Montag in der "ZiB2" vor, dass sie einerseits mit ihrem Nein zur Vermögensbesteuerung Vermögende beschützten - und andererseits würden sie "ungeniert auf den letzten Notgroschen von arbeitslosen Menschen" zugreifen.
Scharfe Kritik an Plänen
Neue Regelung ab 2018
“Größter Sozialabbau”
Ludwig und Schieder treten an

Wenn die Notstandshilfe durch Mindestsicherung ersetzt wird und Betroffene somit ihr Vermögen weitgehend aufzehren müssen falle eine “wesentliche soziale Sicherungssäule” weg, konstatierte Foglar. Die Situation für langzeitarbeitslose Menschen werde “drastisch verschlechtert”.

Foglar unterstützt SPÖ-Kandidaten Ludwig

Ob er selbst beim ÖGB-Kongress im Juni wieder als Präsident kandidiert, wollte Foglar noch nicht verraten. Aber er teilte die Unterstützung der FSG für den Wiener SPÖ-Chef-Kandidaten Michael Ludwig. “Die Meinung der Fraktion muss man respektieren”, sagte Foglar – merkte aber an, dass auch Klubobmann Andreas Schieder ein “hervorragender Kandidat” für die Nachfolge Michael Häupls wäre.

>>“Größter Sozialabbau in der Geschichte”: Volkshilfe warnt vor Abschaffung der Notstandshilfe

(apa/red)

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