Fischer-Besuch in Paris von Mali überschattet

Gedämpfte Stimmung bei Fischers Besuch in Paris
Gedämpfte Stimmung bei Fischers Besuch in Paris
Das Thema Mali hat am Dienstag den Besuch von Bundespräsident Fischer in Paris überschattet. Als Fischer am Nachmittag seinen Amtskollegen Hollande im Elysee-Palast traf, hatte dieser zuvor bereits die Leichname der Samstagabend in Mali ermordeten Journalisten in Empfang nehmen müssen. Er habe Hollande sein Entsetzen und seine Anteilnahme an den Ereignissen ausgesprochen, sagte Fischer.


Außenpolitisch habe man zudem über Syrien und den neuen iranischen Präsidenten Rohani gesprochen, den sowohl Fischer als auch Hollande bereits zum persönlichen Gespräch trafen. Man sei übereingekommen, dass es sich bei Rohani um eine “gesprächsfähige Person” handle, die “ausstrahle, den Dialog stärken zu wollen”, fügte der Bundespräsident hinzu.

Da sowohl Wirtschaftsminister Mitterlehner als auch Sozialminister Hundstorfer Teil der offiziellen Delegation waren, standen auch sozial- und wirtschaftspolitische Fragen im Mittelpunkt. Die französische Seite habe immer wieder nachgefragt, wie Österreich denn zu einer Arbeitslosenquote unter fünf Prozent und einer Exportquote von 57 Prozent kommen, so Fischer.

Große Verwunderung habe dabei der Umstand ausgelöst, dass mit Hundstorfer ein ehemaliger ÖGB-Präsident an der Spitze des Sozialministeriums stehe. Eine Verwebung von Regierungs- und Gewerkschaftspolitik, die in Frankreich undenkbar ist.

Offizielles Statement zum Inhalt der Gespräche gab es keines. Eine geplante gemeinsame Pressekonferenz im Hof des Elysee-Palastes wurde kurzfristig ohne Erklärung abgesagt.

Im weiteren Verlauf des Dienstagnachmittags wird der Bundespräsident noch den Präsidenten des französischen Senats Jean-Pierre Bel sowie Premierminister Jean-Marc Ayrault treffen. Letzterer hatte sich zuletzt äußerst besorgt über den Stimmenzuwachs der FPÖ bei den Nationalratswahlen Ende September gezeigt.

Am Abend will der Bundespräsident gemeinsam mit seiner Frau Margit die Abteilung “Islamische Kunst” im Pariser Musee du Louvre besuchen. Anschließend findet ein Empfang in der österreichischen Botschaft statt. Ein Besuch der europäischen Kulturhauptstadt Marseille-Provence 2013 bildet am Mittwoch den Abschluss von Fischers Frankreichreise.

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