Fischer bekräftigte seine Pro-Wehrpflicht-Haltung

Man dürfe sich nicht einbilden, dass ein allfälliger Wechsel des Wehrsystems per se eine Reform des Bundesheers darstelle. “Eine Reform ist in jedem Fall notwendig.” Der Bundespräsident begrüßte es einmal mehr, dass eine Volksbefragung über das künftige Wehrsystem stattfindet. Denn die Frage Wehrpflicht oder Berufsarmee bedürfe einer klaren Antwort und dürfe nicht weiter verschleppt werden, “wenn man Schaden vermeiden will”.

Er selbst habe seine Haltung zur Wehrpflicht nicht geändert. Eine Stimmempfehlung gab der Bundespräsident aber nicht, denn die Österreicher seien mündige Bürger, die einer solchen Empfehlung nicht bedürften. Ihm sei wichtig, dass die Diskussion bis zur Volksbefragung “sachlich und auf Basis konkreter Daten und Fakten geführt wird”. “Was mit Sicherheit niemandem dienen kann, ist, die bisher vom Bundesheer im In- und Ausland erbrachten Leistungen herabzusetzen”, so Fischer.

Verteidigungsminister Darabos sprach sich in seiner Rede einmal mehr für ein Berufsheer aus. Österreich könne sich dem Wandel nicht entziehen. Die Bedrohungslage habe sich geändert, daher sei eine Transformation notwendig. Der Minister meinte zudem, dass das Bundesheer mit einem Budget von zwei Milliarden Euro gar nicht so schlecht aufgestellt sei.

Zum medialen Rummel um die Parteigründung des Austrokanadiers Frank Stronach äußerte sich der Bundespräsident indes zurückhaltend. Inhaltlich findet er Stronachs Eintreten für die Gewinnbeteiligung von Mitarbeitern “sehr interessant”, die Euro-Ideen des Milliardärs dagegen haben ihn “nicht überzeugt”, so Fischer im “Kurier”. Generell habe er zu Stronach, den er kenne, ein “unbelastetes Verhältnis”, so Fischer.