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Finnischer Eiertanz um Euro-Rettungsschirm

Die Situation um die jüngst vereinbarten EU-Rettungsmaßnahmen für die spanischen Banken hat die finnische Regierung zu scharfen Wendemanövern in ihrer Öffentlichkeitsarbeit veranlasst. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete, Finnlands Regierung habe gedroht, eher aus dem Euro aussteigen zu wollen, als für die Schulden anderer Eurostaaten zu haften.

Der Sprecher von Finanzministerin Jutta Urpilainen erklärte daraufhin am Samstag, es handle sich um ein falsches Zitat, die Ministerin habe betont, Finnland sei ein überzeugtes Mitglied der Eurozone. Die Aussage, dass Helsinki nicht um jeden Preis Euro-Mitglied bleiben werde sei kein Zitat, sondern eine Einschätzung des Journalisten.

Finnland relativiert Erklärung

Unter dem Druck der Opposition und ungünstiger Meinungsumfragen hat Helsinki inzwischen die auch Erklärung des EU-Gipfels von vorvergangener Woche zur spanischen Bankenrettung relativiert. In der ursprünglichen Erklärung in Brüssel hatte es geheißen, Spanien könne bis zu 100 Mrd. Euro Hilfe für seine Banken beim provisorischen Rettungsschirm beantragen, würden die Hilfen später auf den ESM übertragen, bleibe der Status der Vorrangigkeit nicht erhalten.

Das finnische Finanzministerium meinte daraufhin, viele Interpretationen zu der Passage seien technisch nicht korrekt und nicht in jedem Fall falle der bevorzugte Status der ESM-Kredite weg. Auch gegen an sich im ESM verankerte Möglichkeit, auf dem Sekundärmarkt Anleihen aufzukaufen, bestehen Bedenken.

Die finnische Regierung steht unter dem Druck der eurokritischen Opposition sowie von Umfragen, die eine klare relative Mehrheit gegen die Rettungsmaßnahmen für Spanien signalisieren. Finnland will kommende Woche Verhandlungen mit Spanien über die Stellung von Sicherheiten beginnen, berichtete die finnische Zeitung YLE am Wochenende. Anders als etwa Wien hat Helsinki schon beim im März abgesegneten zweiten Rettungspaket für Griechenland auf Pfänder für den von ihm garantierten Anteil bestanden.

 

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