Finanzielle Starthilfe für neue Projekte

Landeshauptmann Herbert Sausgruber zeigt sich erfreut über diese neuen Zusammenarbeitsformen, die von der Landesregierung auch finanziell unterstützt werden: “Damit sollen Synergieeffekte genutzt und die Qualität der kommunalen Dienstleister auf hohem Niveau erhalten bleiben”. Sausgruber erhofft sich Nachahmer für diese neue Form der Gemeindezusammenarbeit. Vorarlberg zeichnet sich durch eine stark ausgeprägte, gut ausgebildete und auch funktionierende Gemeindeautonomie aus. “Angesichts des knappen Personalstandes zeigen die laufenden Entwicklungen, dass mit der fortschreitenden Spezialisierung der Verwaltungsaufgaben Gemeindezusammenarbeit zunehmend erforderlich wird”, betont der Landeshauptmann, “beispielsweise in den Bereichen Bauverwaltung, Buchhaltung, Finanzverwaltung inklusive der Steuerbuchhaltung und Lohnverrechnung, EDV- Betreuung oder e-government”. Förderung für neue Projekte Das Land unterstützt deshalb neue Projekte, die das Ziel verfolgen, eine Stelle für mehrere Gemeinden für die Erledigung der gleichen Aufgaben einzurichten. Dadurch werden einerseits die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden gestärkt und gleichzeitig Synergieeffekte erzielt, hebt der Landeshauptmann die Vorteile hervor. Das Land stellt für die Personal- und Sachaufwändungen eine Förderung – verteilt auf fünf Jahre – zur Verfügung. Diese ist an keine bestimmte Rechtsform der kommunalen Kooperationsgemeinschaft gebunden. Alle Gemeinden angesprochen Förderungen sind nicht nur für kleine oder finanzschwache Gemeinden, sondern für alle Vorarlberger Gemeinden vorgesehen. Voraussetzung ist jedoch, dass der kommunalen Kooperationsgemeinschaft mindestens drei Gemeinden angehören. Sausgruber: “Auch allfällige Entwicklungskosten für die Errichtung von kommunalen Kooperationsgemeinschaften (Konzepterstellungen, Prozessbegleitungen, Beratungen durch Fachexperten, Moderationen) werden vom Land finanziell unterstützt”. Gemeindezusammenarbeit in Vorarlberg Landeshauptmann weist in diesem Zusammenhang aber auch darauf hin, das Gemeindezusammenarbeit in Vorarlberg “schon bisher in vielen Bereichen und in vielfältiger Weise stattfindet”. Beispiele sind: – Schulerhalterverbände nach dem Schulerhaltungsgesetz – Verbände nach dem Wasserrechtsgesetz – Gemeindeverbände für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV-Verbände) – Regionalplanungsgemeinschaften – Staatsbürgerschaftsverbände – Verbände für den Bau und Betrieb von Sozial- und Pflegeheimen – Vorarlberger Gemeindeverband (als Interressensvertretung der Gemeinden).