Fehlender Bundespräsident zum Nationalfeiertag: Rekruten werden von Frau Bures angelobt
Durch die Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahl wegen der Probleme mit den Wahlkarten muss das Kollegium der drei Nationalratspräsidenten die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten noch ein paar Monate länger interimistisch führen, nämlich bis zur Angelobung des neuen Staatsoberhauptes am 26. Jänner 2017. An der Abmachung, keine Repräsentationsaufgaben, sondern nur die ausdrücklich gesetzlich vorgesehenen und zwingend erforderlichen Aufgaben wahrzunehmen, soll sich auch in den verbleibenden Monaten nichts ändern. Die Fernsehansprachen des Staatsoberhauptes am Nationalfeiertag und zu Neujahr werden entfallen.
Nationalratspräsidentin Doris Bures wird Rekruten angeloben
Bures hat als Sprecherin des Kollegiums nach Gesprächen mit der Präsidentschaftskanzlei am Dienstag aber festgelegt, einige wichtige anstehende Termine des Bundespräsidenten zu übernehmen – in ihrer Funktion als Nationalratspräsidentin, wird betont. Auffallen wird das vor allem am Nationalfeiertag, wenn Bures statt des Bundespräsidenten, der ja auch Oberbefehlshaber des Heeres ist, der Angelobung der Rekruten am Heldenplatz beiwohnen wird.
Definitiv entfallen werden heuer die traditionellen Fernsehansprachen des Staatsoberhauptes am 26. Oktober sowie am Neujahrstag, und zwar “aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten”, wie Bures erklärte: “Es ist eine schöne und wichtige Tradition, dass sich der Bundespräsident am Nationalfeiertag bzw. zum Jahreswechsel im Fernsehen direkt an die Bevölkerung wendet, um seine Gedanken und Vorstellungen zur Lage Österreichs und künftigen Herausforderungen zu formulieren. Die Möglichkeit der direkten Ansprache sollte jedoch in dieser Form dem Bundespräsidenten, dem einzig direkt vom Volk gewählten Repräsentanten des Staates, vorbehalten bleiben.”
Übernehmen wird Bures unterdessen auch die Grußworte am Verfassungstag am 30. September im Verfassungsgerichtshof. Statt des Weihnachtsempfangs für Menschen mit Behinderung in der Hofburg lädt die Nationalratspräsidentin Mitte Dezember zu einem Empfang ins Parlament.
(apa/Red)
