AA

Faymann will nur mit der ÖVP verhandeln

Die SPÖ wird nur mit der ÖVP Koalitionsverhandlungen führen. Das stellte Parteichef Faymann nach einer gut zweistündigen Präsidiumssitzung am Dienstag klar. Auch eine zusätzliche Hereinnahme der Grünen in eine Große Koalition hält der SPÖ-Chef sichtlich nicht für sinnvoll.

Er habe schon vor der Wahl gesagt, dass er nicht wüsste, warum eine Dreier-Koalition leichter sei als eine mit zwei Partnern.

Neuerlich ausgeschlossen wurde vom SPÖ-Vorsitzenden eine Regierungszusammenarbeit mit Freiheitlichen und BZÖ. Auch eine Minderheitsregierung ist für ihn unverändert kein Ziel. Gespräche auf parlamentarischer Ebene werde es dagegen wie bisher mit allen Fraktionen geben.

Faymann wünscht sich, dass die Koalitionsverhandlungen eher rasch abgeschlossen werden. Es würde einen neuen Stil darstellen, wenn die Regierungsbildung kürzer als drei Monate dauern würde. Zudem müsste klargestellt werden, dass man in einer Koalition ein Team sei und nicht Gegner.

Für die Performance der letzten Monate habe es im Präsidium überwiegend positive Stellungnahmen gegeben, berichtete Faymann. Nach der Aufholjagd dürfe man nun aber nicht stehenbleiben sondern die versprochenen Projekte angehen. Einmal mehr nannte der SPÖ-Chef dabei an erster Stelle Gesundheitsreform und Konjunktur belebende Maßnahmen.

Für die Koalitionsverhandlungen wird die SPÖ laut ihrem Chef keine Mindestlatten oder ähnliches legen. Die Handschrift der Sozialdemokraten müsse erkennbar sein, aber es würden keine Bedingungen formuliert. Dies sei die Erkenntnis aus den letzten Regierungsverhandlungen, wo die SPÖ dann nur an einzelnen Punkten gemessen worden sei.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Faymann will nur mit der ÖVP verhandeln
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen