AA

Faymann und Pröll vereinbaren Konjunkturpaket

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben SP-Chef Werner Faymann und der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll am Donnerstag ihr erstes Treffen nach dem Regierungsbildungsauftrag absolviert.

In abgestimmten OTS-Aussendungen kündigten beide Politiker danach weitere “Vorbereitungsgespräche” für die kommende Woche sowie ein “Österreich-Gespräch” mit allen Parlamentsparteien an. In der konstituierenden Sitzung des neuen Nationalrats am 28. Oktober wollen SPÖ und ÖVP zudem ein gemeinsames Konjunkturpaket beschließen.

Medien waren beim ersten “Vorbereitungsgespräch” zwischen Faymann und Pröll – das Wort Koalitionsverhandlungen nehme beide noch nicht in den Mund – nicht zugelassen. Beide Parteichefs äußerten sich im Anschluss nur in schriftlichen Aussendungen. Faymann lobte darin die “sachliche und konstruktive Atmosphäre” des Gesprächs, Pröll bezeichnete es als “konstruktive sachliche Aussprache”.

Faymann kündigte außerdem an, die Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien zu einem Gespräch über die zukündigte Arbeit einzuladen – insbesondere über jene Materien, die eine “breite parlamentarische Mehrheit” (also eine Verfassungsmehrheit, Anm.) brauchen. Ein derartiges “Österreich-Gespräch” hatte Pröll am Mittwoch vorgeschlagen. Außerdem soll es in den nächsten Wochen zwei bis drei weitere “Vorbereitungsgespräche” der beiden Parteichefs geben.

Mit dem Konjunkturpaket sollen die österreichische Wirtschaft und die Beschäftigungssituation gestärkt werden, sagte Faymann. “Damit ist ein erster konstruktiver und gemeinsamer Schritt für eine zukunftsorientierte politische Entwicklung in Österreich passiert, über die weitere Vorgehensweise wird im Laufe der nächsten Woche weiter gesprochen”, so der SP-Chef.

Ähnlich Pröll: Er betonte, dass man angesichts der dramatischen Entwicklung auf den Finanzmärkten und der drohenden Auswirkungen auf die Realwirtschaft nun beweise, “dass Parteitaktik jetzt nicht angebracht ist”. “Die ÖVP wird ihre Verantwortung für Österreich wahrnehmen – ob in der Regierung oder in der Oppositionsrolle im Parlament. Welcher Weg schlussendlich gangbar ist, werden die weiteren Gespräche zeigen”, so Pröll.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Faymann und Pröll vereinbaren Konjunkturpaket
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen