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Faymann stellt Neuwahl der ORF-Spitze in den Raum

Faymann läutet Ende der Ära Wrabetz ein
Faymann läutet Ende der Ära Wrabetz ein ©APA (Hochmuth)
Die Amtszeit des ORF-Generaldirektors Alexander Wrabetz könnte schon mit Ende 2009 vorzeitig enden. Bundeskanzler Faymann ließ in den Medien Neuwahlpläne für die ORF-Geschäftsführung durchblicken.

“Ich gehe davon aus, dass sich bei guten Rahmenbedingungen gute Leute für den ORF-Chef bewerben werden”, sagte Faymann. Für die “Rahmenbedingungen” ist laut Faymann die Politik zuständig.

Die Regierung will sobald wie möglich ein neues ORF-Gesetz präsentieren, das ab 2010 in Kraft sein soll. Zu diesem Zeitpunkt könnte dann auch ein neuer ORF-Generaldirektor die Geschicke von Österreichs größtem Medienunternehmen übernehmen.

ORF-Spitze im Visier 

Der Kanzler hatte zuletzt gemeinsam mit seinem Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer gegen die ORF-Geschäftsführung mobil gemacht. Ostermayer hatte auch deutlich gemacht, sas die SPÖ unter “guten Rahmenbedingungen” versteht: Eine Verkleinerung des Stiftungsrats auf acht bis zehn Personen mit eingeschränktem Stimmrecht für die ORF-Betriebsräte.

Als Einstandsgeschenk könnte die Regierung einer neuen Geschäftsführung auch die Refundierung der Gebührenbefreiungen in Höhe von 57 Millionen Euro mitgeben. Ostermayer schloss dies unlängst ausdrücklich nicht aus. Der Kanzler will außerdem “den Beweis antreten, dass die journalistische Vielfalt im ORF nicht beeinträchtigt wird”, versprach er.

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