Faymann erwartet nächste Woche Regierungsbildungsauftrag von Fischer

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Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann rechnet mit einer baldigen Beauftragung zur Regierungsbildung durch Bundespräsident Heinz Fischer. Wenn er den Auftrag nächste Woche erhalte, so werde er als erstes mit der zweitstärksten Partei - der ÖVP - verhandeln, erklärte Faymann abermals.
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Am Dienstagnachmittag hatte sich der Bundeskanzler in der Präsidentschaftskanzlei mit Heinz Fischer zu einer Unterredung getroffen. Es habe sich um ein vertrauliches Gespräch mit dem Bundespräsidenten gehandelt, so Faymann. Es gelte weiterhin das, was er vor der NR-Wahl gesagt hat, nämlich, dass er eine stabile Regierung anstrebe, daher halte er eine Zwei-Parteien-Regierung “für den richtigen Weg”.

ÖVP-Optionen: Faymann gab sich diplomatisch

Gefragt, ob er Angst davor habe, dass die ÖVP Alternativen – abseits der SPÖ – suchen könnte, sagte Faymann, er könne nur für seinen Weg Rede und Antwort stehen: “Welche Überlegungen die ÖVP hat, ist nicht meine Angelegenheit.”

Für ihn gehe es darum, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Darum gelte es, Wort zu halten, untermauerte er noch einmal seine Ankündigung, mit der FPÖ in keine Koalitionsverhandlungen einzutreten. Gefragt, ob eine Neuauflage der Koalition mit dem gleichen Personal wie bisher möglich sei, sagte Faymann: “Über Personen reden wir zum Schluss.” Er habe außerdem das Gefühl, dass es in den letzten fünf Jahren gute Entscheidungen gegeben habe.

Koalitionsverhandlungen bis Mitte Dezember

Als Ziel nannte er einmal mehr, dass die Koalitionsverhandlungen bis Mitte Dezember abgeschlossen sein sollten. Es gehe darum, dass nicht auf die lange Bank zu schieben.

Einen konkreten Termin für die Beauftragung mit der Regierungsbildung durch Fischer gibt es noch nicht. “Dass ist Sache des Herrn Bundespräsidenten”, sagte Faymann. Fischer gab nach dem Gespräch kein Statement ab.

Heinz Fischer empfängt auch Strache

Im Büro Fischers konnte man vorerst noch keinen Termin nennen, es dürfte aber vermutlich kommende Woche soweit sein, unter Umständen auch schon Ende dieser Woche. Davor stehen jedenfalls noch Gespräche Fischers mit dem Vorsitzenden der übrigen Parlamentsparteien an.

Bereits Mittwochfrüh (9.00 Uhr) empfängt das Staatsoberhaupt ÖVP-Chef Michael Spindelegger. Am Nachmittag steht dann ein Gespräch mit FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache auf dem Terminkalender.

(apa/red)

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