Extinction Rebellion setzen Blockade bei Wiener Karlsplatz fort
Eine seit Donnerstagabend laufende Blockade der Klimaaktivisten von Extinction Rebellion (XR) im Bereich des Karlsplatzes in der Wiener Innenstadt haben die Manifestanten auch über Nacht fortgesetzt. In der Friedrichstraße Ecke Operngasse harrten in der Früh laut Polizei rund 30 Demonstranten aus und blockierten den Bereich teilweise. Auch eine technische Sperre war errichtet worden. Die Aktivisten forderten unter anderem ein Gespräch mit Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Soweit kam es jedoch nicht.
Kein Grund zur Auflösung der Versammlung in Wien
Laut Polizeisprecher Markus Dittrich war ein Grund für die Auflösung der Versammlung vorerst nicht vorhanden. "Das Versammlungsrecht geht vor gegenüber einer Verwaltungsübertretung, die eine nicht angemeldete Versammlung darstellt", erläuterte Dittrich. Der öffentliche Verkehr durfte die Blockade passieren. Es gebe derzeit auch keine unzumutbare Belastung für den Individualverkehr. Der ÖAMTC-Informationszentrale lagen in der Früh keine Meldungen über Staus in größerem Ausmaß vor.
Die Blockade war am Donnerstag gegen 19.00 Uhr errichtet worden. Die Demonstranten, die unter anderem die Einrichtung von Experten beratenen Klima-Bürgerräten fordern, blieben die Nacht über an Ort und Stelle. Anders als auf dem Michaelerplatz zu Beginn der Woche errichteten sie diesmal keine Zelte, sondern harrten bei kühlen Temperaturen im Freien aus. In einer Aussendung kündigten sie in der Früh an, bleiben und eine politische Zusage für die Einrichtung der Bürgerräte erreichen zu wollen.
ÖAMTC: Staus wegen Demo
Die Kundgebung der Klimaaktivisten von Extinction Rebellion hat nach Angaben des ÖAMTC doch für Staus in der Wiener Innenstadt gesorgt. Wegen der Aktion waren die Operngasse vom Ring bis zum Getreidemarkt und die Friedrichstraße ab der Operngasse gesperrt. Deshalb war mit Staus am Karlsplatz, in der Lothringerstraße, am Kärntner Ring, in der Kärntner Straße, am Opernring und Schubertring sowie in der Wiedner Hauptstraße zu rechnen. Der ÖAMTC empfahl, großräumig auszuweichen.
Update: Blockade wird aufgelöst
Die Blockade der Klimaaktivisten von Extinction Rebellion in der Friedrichstraße Ecke Operngasse in der Wiener Innenstadt sollte am Freitagvormittag doch aufgelöst werden. Die Manifestanten gaben via Twitter bekannt, dass eine entsprechende Durchsage seitens der Polizei erfolgt sei. Polizeisprecher Markus Dittrich bestätigte der APA, dass die Räumung kurz vor 10.00 Uhr gestartet wurde.
Zu den Gründen sagte Dittrich, dass der Verkehr und die Bewegungsfreiheit der Bürger doch unzumutbar beeinträchtigt worden seien. Es gab eine zweimalige Durchsage. Einige Aktivisten verließen die Blockade laut Dittrich freiwillig, etwa zehn bis 15 Manifestanten mussten allerdings mit Zwang weggebracht werden. Das verlief zunächst zumindest "ruhig und gesittet", wie Dittrich sagte.
Die Polizei stellte die Identität der Kundgebungsteilnehmer fest. Wenn dies nicht möglich war, wurde eine vorläufige Festnahme ausgesprochen. "Ganz ohne Technik wird es nicht gehen", sagte der Polizeisprecher. Die Aktivisten hatten sich an Stahlrohre gekettet.
Extinction Rebellion: Blockade in Wiener City aufgelöst
Zum Teil hatten sie die Arme in Eisenrohren verborgen, was es der Exekutive erschwerte, die Aktion zu beenden. 20 Demonstranten wurden festgenommen, ihre Identitäten waren nicht feststellbar. Der Einsatz sei reibungslos verlaufen, bilanzierte die Exekutive. Drei Manifestanten seien nach dem Versammlungsgesetz angezeigt worden.
XR Austria hatte für diese Woche eine Aktionswoche in Wien ausgerufen, um gegen die Klimapolitik der österreichischen Regierung zu protestieren und für die Einrichtung der Klima-Bürgerräte zu kämpfen. So hatten die Aktivisten am Sonntag ein Zeltcamp auf dem Michaelerplatz errichtet, das am Montag geräumt wurde. Am Dienstagabend wurden Fahrspuren am Gürtel blockiert.
(APA/Red)
