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EU-Wahl 2014: Infos, Parteien und Kandidaten

Alle wichtigen Informationen zur EU-Wahl
Alle wichtigen Informationen zur EU-Wahl ©APA
Vielen Österreichern ist unklar, was bei der Europawahl gewählt wird. Wir haben alle wichtigen Informationen zur EU-Wahl im Überblick.
Die Wahlprogramme der Parteien
Alle Spitzenkandidaten

Am 25. Mai 2014 werden die 18 österreichischen Mitglieder via Direktwahl des Europäischen Parlaments gewählt. Die EU-Wahl, die alle fünf Jahre statt findet, entscheidet in diesem Jahr auch über den künftigen Chef der Europäischen Kommission. Insgesamt sind 751 Mitglieder im EU-Parlament.

Das europäische Parlament

Wie Europa.eu informiert, sind die Mitglieder des EU-Parlaments die Vertreter der europäischen Bürger. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (auch “Der Rat” genannt) bildet das Parlament die gesetzgebende Gewalt der EU.

Das europäische Parlament
Das europäische Parlament

Das Parlament hat drei wichtige Aufgaben:

  1. Erörterung und Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften (hierfür wird mit dem Rat eng zusammen gearbeitet)
  2. Kontrolle anderer EU-Institutionen, insbesondere der Kommission, um eine demokratische Arbeitsweise zu gewährleisten
  3. Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts (auch hierfür arbeitet das Parlament mit dem Rat zusammen

Das Parlament wählt die Präsidentin/den Präsidenten der Europäischen Kommission auf Basis eines Kandidatenvorschlags des Europäischen Rates. 2014 wird dieser neu gewählt.

EU-Wahl: Die Österreichischen Kandidaten

In Österreich treten sieben Parteien und zwei Listen zur EU-Wahl an. Für die SPÖ tritt der ehemalige ORF-Redakteur Eugen Freund an, für die ÖVP Othmar Karas, für die Grünen Ulrike Lunacek, für die FPÖ nach dem Ausscheiden von Andreas Mölzer, nun Harald Vilimsky, für die NEOS Angelika Mlinar, Ewald Stadler für die REKROS und für das BZÖ Angelika Werthmann.

Auch zwei Listen sind vertreten: Martin Ehrenhauser soll für “Europa Anders” Wählerstimmen holen und Rudolf Pomaroli und Rudolf Pomaroli für “EU-Stop”. Hier gibt es die Informationen zu den österreichischen Kandidaten. Gleich wie bei der Nationalratswahl können auch bei der EU-Wahl Vorzugsstimmen vergeben werden.

EU-Wahl: Die Österreichischen Kandidaten
EU-Wahl: Die Österreichischen Kandidaten

Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament

Österreich ist derzeit im Europäischen Parlament durch 19 Mitglieder, von insgesamt 766 Mitgliedern, vertreten. Aufgrund des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union wurde für die Wahlperiode 2014-2019 die Anzahl der den einzelnen Mitgliedstaaten zustehenden Sitze neu festgelegt. Bei der Europawahl können nur noch 751 Abgeordnete gewählt werden, davon 18 aus Österreich.

Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament
Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament

Wählen: Informationen zur Wahlkarte

Laut Help.gv können Wahlkarten, die zur Stimmabgabe mittels Briefwahl verwendet worden sind, am Wahlsonntag in jedem Wahllokal während der Öffnungszeiten bzw. in jeder beliebigen Bezirkswahlbehörde bis 17 Uhr abgegeben werden. Die Überbringung der Wahlkarte muss nicht persönlich geschehen, auch eine andere Person kann diese für einen abgeben oder man kann die Karte über den Postweg versenden.

Wählen: Informationen zur Wahlkarte
Wählen: Informationen zur Wahlkarte

Die Wahlkarte kann per Post an die zuständige Bezirkswahlbehörde übermittelt werden und muss dort spätestens am Wahltag, dem 25. Mai um 17 Uhr eingelangen. Die zuständige Wahlbehörde ist jene Wahlbehörde, deren Anschrift auf der Wahlkarte bereits abgedruckt ist. Die Kosten für das Porto trägt der Bund, unabhängig davon, ob die Wahlkarte im Inland oder im Ausland aufgegeben wird.

  • Ausstellung der Wahlkarte

    Wahlberechtigte, die am Wahltag verhindert sind, ihre Stimme in ihrem Wahllokal abzugeben, haben Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte. Gründe für eine solche Verhinderung sind unter anderem Ortsabwesenheit, gesundheitliche Gründe oder ein Auslandsaufenthalt. Ebenso haben Wahlberechtigte, denen der Besuch des zuständigen Wahllokals unmöglich ist (beispielsweise Pensionisten, gebrechliche Personen oder Häftlinge), einen solchen Anspruch.

  • Persönliche Übergabe der Wahlkarte

    Die Wahlkarte muss bei der Gemeinde, in der die wahlberechtigte Person in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, beantragt werden. Der letztmögliche Zeitpunkt, um einen schriftlichen Antrag, dazu zählt auch der Online-Antrag, auf Ausstellung einer Wahlkarte zu stellen, ist der 21. Mai 2014 um 24 Uhr. Mündlich kann der Antrag bis spätestens 23. Mai 2014 um 12 Uhr, gestellt werden.

    Ebenfalls bis 23. Mai 2014 um 12 Uhr, kann ein Antrag schriftlich gestellt werden, wenn eine persönliche Übergabe der Wahlkarte gewünscht ist. Telefonische Anträge sind nicht möglich, da bei der Antragstellung die Identität nachgewiesen werden muss.

  • Wahlkarte mit Handy-Signatur/Bürgerkarte bestellen

    Viele Städte und Gemeinden bieten die Onlinebeantragung von Wahlkarten mit Handy-Signatur oder mit e-card als Bürgerkarte an. Zu beachten dabei ist, dass der Zeitpunkt, ab dem die Onlinebeantragung möglich ist, von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich sein kann. Für Wien ist ein Online-Wahlkartenantrag seit 9. April 2014 möglich.

Alle Informationen und Nachrichten zur EU-Wahl 2014.

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