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EU: Patt bei Präsidentensuche

Bei der Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten ist eine Pattstellung eingetreten. Der derzeitige Amtsinhaber Romano Prodi räumt Schwierigkeiten ein.

Die Suche nach dem künftigen EU-Kommissionspräsidenten steckt offenbar in einer Sackgasse. Deutschland und Frankreich favorisieren den belgischen Premier Verhofstadt, gegen den sich heute aber Widerstand abzeichnete. Die Europäische Volkspartei dürfte sich als stärkste politische Kraft in der EU gegen den Liberalen stellen. Beobachter rechnen daher damit, dass die Entscheidung über die Nachfolge von EU-Kommissar Romano Prodi nicht wie geplant morgen beim EU-Gipfel, sondern erst im Juli fällt.

Prodi verwies darauf, dass bei der Nominierung des Kommissionspräsidenten vor allem das Mehrheitserfordernis im Europäischen Rat sehr hoch sei. Er zeigte sich aber bei einer Pressekonferenz in Brüssel zuversichtlich, dass es ein „positives Ergebnis“ geben werde. Auch sei er bereit für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde, „aber das haben die Staats- und Regierungschefs offensichtlich ausgeschlossen“. Der neue Kommissionspräsident müsse nicht unbedingt Erfahrung als Regierungschef haben, er müsse vor allem ein „Mannschaftskapitän“ sein.

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