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EU-Kommission für „Kerneuropa"

Die EU-Kommission kann der Schaffung eines „Kerneuropas", also einer Gruppe von Ländern die eine stärkere Integration suchen als die anderen, einiges abgewinnen.

Bedingung sei aber, dass sich die Zusammenarbeit dieser Staaten im Rahmen der EU-Verträge bewegt, sagte Kommissionssprecher Reijo Kemppinen am Montag in Brüssel vor der Presse.

Mögliche Bereiche wären Fragen, für die Einstimmigkeit gilt und wo Fortschritte durch Vetos einzelner blockiert werden, ergänzte Stefaan de Rynck, Sprecher von EU-Kommissar Michel Barnier.

Innerhalb der Verträge wäre dies über die so genannte „Verstärkte Zusammenarbeit” möglich, deren Spielregeln im bis auf weiteres geltenden Vertrag von Nizza genau definiert sind. Zumindest acht Länder müssen daran teilnehmen, eine qualifizierte Mehrheit aller Mitgliedsländer muss dem Start einer Verstärkten Zusammenarbeit zustimmen.

Wenn für das Thema im EU-Vertrag Einstimmigkeit gilt, so ist dies auch im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit der Fall. Bei Entscheidungen würden zwar alle bald 25 Mitgliedsländer mit diskutieren, abstimmen könnten aber nur die Mitglieder der Verstärkten Zusammenarbeit. Sie kann nicht Fragen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen betreffen.

Kemppinen wies darauf hin, dass die EU sich auch nach dem gescheiterten Gipfel über die EU-Verfassung immer noch einen Abschluss des Vertragswerkes im Laufe des Jahres 2004 wünschen würde, auch wenn es vielleicht schwierig sei, sofort an den Neustart zu gehen.

Wenn weiter verhandelt werde, dann auf Basis der letzten Papiere des EU-Rates. Man dürfe auf niemanden mit dem Finger zeigen, das Scheitern sei eine „kollektive Verantwortung”. Kemppinen vermied auch jede Kritik an der Verhandlungsführung des italienischen Premiers Silvio Berlusconi.

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